Sachverhalt:

Zur Anfrage der SPD-Fraktion vom 10.01.2024 nimmt die Verwaltung wie folgt Stellung:

Zu Frage 1:

Der Ausbau des Otto-Himmel-Wegs wird voraussichtlich im 2. Quartal 2024 beginnen. Ein Termin für den Baubeginn des Spielplatzes kann noch nicht genannt werden. Der Investor setzt den Planungsprozess mit Nachdruck fort.

Zu Frage 2:

Eine Freigabe des Spielplatzes ist im Jahr 2025 realistisch. Gemäß den textlichen Festsetzungen im Bebauungsplan sind nach der Fertigstellung ein Jahr Fertigstellungpflege und drei Jahre Entwicklungspflege vorgesehen. Erst im Anschluss daran geht die Zuständigkeit für die Fläche an die Stadt über. Eine Widmung des Spielplatzes im straßenrechtlichen Sinne erfolgt nicht. Der Otto-Himmel-Weg kann nach Fertigstellung und Abnahme durch die Stadt gewidmet werden.

Zu Frage 3:

Die Realisierung des Otto-Himmel-Weges und des Spielplatzes geschehen unter Federführung des Erschließungsträgers in enger Abstimmung mit der Verwaltung. Nach einer von der Verwaltung geforderten Verschiebung des Straßenausbaus Otto-Himmel-Weg zur besseren Abwicklung der Kanal- und Straßenbaumaßnahme Kurzekampstraße kam es gemäß Informationen des Erschließungsträgers zu Engpässen bei der Verfügbarkeit und Wirtschaftlichkeit der Angebote der Tiefbaufirmen sowie nur eingeschränkt verfügbarer Planungskapazitäten.