Rat und Stadtbezirksräte
Mitteilung außerhalb von Sitzungen - 23-21473-01
Grunddaten
- Betreff:
-
Verwendung außerbezirklicher Mittel 2023
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Mitteilung außerhalb von Sitzungen
- Federführend:
- 66 Fachbereich Tiefbau und Verkehr
- Beteiligt:
- 0103 Referat Bezirksgeschäftsstellen; 0600 Baureferat
- Verantwortlich:
- Leuer
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 211 Braunschweig-Süd
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zur Kenntnis
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Erledigt
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Mitteilungen außerhalb von Sitzungen
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zur Kenntnis
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31.01.2024
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Sachverhalt
Sachverhalt:
Beschluss des Stadtbezirksrates 211 vom 08.06.2023 (Anregung gem. § 94 Abs. 3 NKomVG):
„Bezugnehmend auf die DS 23-20879 „Verwendung von bezirklichen Mitteln 2023 Stadtbezirk 211 – Braunschweig Süd“ wird beantragt, dass alle aufgeführten Mängel durch die Verwaltung beseitigt werden.“
Stellungnahme der Verwaltung:
Die der Verwaltung zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel sind wie die bezirklichen Mittel begrenzt. Eine Beseitigung aller aufgeführten Mängel der DS 23-20879 ist auch aus den Unterhaltungsmitteln nicht finanzierbar. Die Liste aus der DS 23-20879 dient nur als Vorschlag für Maßnahmen aus bezirklichen Mitteln.
Der Stadtbezirksrat hat die Maßnahmen 1 bis 4 aus der DS 23-20879 in der Stadtbezirksratssitzung vom 02.11.2023 beschlossen. Sie werden in der ersten Jahreshälfte 2024 umgesetzt.