Sachverhalt:

Zur Anfrage der SPD Fraktion im Stadtbezirksrat 211 vom 22.1.2024 nimmt die Verwaltung nach Rücksprache mit der Stadtentwässerung Braunschweig GmbH (SE|BS) wie folgt Stellung:

Zu 1)

Zuständig für die Abdichtung von überflutungsgefährdeten / überfluteten Schachtdeckeln im öffentlichen Bereich ist die Stadtentwässerung Braunschweig GmbH (SE|BS), auf privaten Grundstücken sind es die jeweiligen Eigentümer.

Zu 2)

Seitens der SE|BS werden, in Abhängigkeit der örtlichen Situationen sowie den zu erwartenden Wasserständen, verschiedene Maßnahmen ergriffen. Es kommen dabei sowohl dauerhafte technische Lösungen (z.B. Einsatz von verschraubten, verschlossenen Schachtabdeckungen) als auch sporadische Maßnahmen (z.B. temporäre Abdeckung mittels Sandsäcken) im Hochwasserereignis zur Anwendung.

Zur stetigen Verbesserung des Überflutungsschutzes werden die Erkenntnisse aus vergangenen Hochwasserereignissen ausgewertet und daraus weitere notwendige Maßnahmen entwickelt und umgesetzt. Dabei finden u.a. auch die Hochwassergefahrenkarten der Stadt Verwendung.

Zu 3)

Hinsichtlich möglicher Gesundheitsgefahren durch Abwasserinhaltsstoffe erfolgen bisher keine flächendeckenden Informationen an die Bevölkerung durch die SE|BS.

In Abhängigkeit der Situation erfolgen entsprechende Beratungen und Empfehlungen u.a. z.B. mit Verweis auf die Informationen des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK). Das BBK hält auf seinen Internetseiten (www.bbk.bund.de) umfassende Informationen und Handlungshilfen zum Thema Hochwassergefahren bereit. Hier finden sich auch Hinweise zu Arbeitssicherheit und Gesundheitsschutz für Betroffene und Helfende.