Sachverhalt:

Zur Anfrage der CDU-Fraktion vom 17.01.2024 wird wie folgt Stellung genommen:

In der Regel erfolgt der Austausch und die Reinigung von defekten Schildern ohne eine weitere Beauftragung in Eigenregie auf der Grundlage des vorhandenen Dienstleistungsvertrages durch Bellis GmbH. Grundsätzlich geht die Bellis GmbH eingegangenen Anregungen, Hinweisen, etc. zügig nach. Weshalb dieses in diesem Fall nicht erfolgt ist, war nicht aufzuklären.

Die Verwaltung hat die Bellis GmbH auf die Dringlichkeit der vom Bezirksrat beschlossenen Qualitätsprüfung auf der Leipziger Straße hingewiesen. Somit ist nunmehr von einer zeitnahen Durchführung auszugehen.