Rat und Stadtbezirksräte
Stellungnahme - 24-23011-01
Grunddaten
- Betreff:
-
RadRevolution - Sonderprogramm "Stadt und Land"
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Stellungnahme
- Federführend:
- 66 Fachbereich Tiefbau und Verkehr
- Beteiligt:
- 0600 Baureferat
- Verantwortlich:
- Leuer
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Ausschuss für Mobilität, Tiefbau und Auftragsvergaben
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zur Kenntnis
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06.02.2024
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Sachverhalt
Sachverhalt:
Zur Anfrage der Gruppe Direkte Demokraten vom 22.01.2024 wird wie folgt Stellung genommen:
Der Bund stellte im Rahmen des Sonderprogramms „Stadt und Land“ zwischen 2020 und 2023 insgesamt rund 1 Mrd. Euro für die Verbesserung der Radverkehrsinfrastruktur zur Verfügung. Die Verlängerung dieses Programms sieht weitere 800 Mio. Euro für den Zeitraum 2024 bis 2028 vor.
Die Länder sind für die Umsetzung des Programms zuständig. Für Niedersachsen stehen jeweils rund 10 Prozent der bundesweiten Fördermittel bereit.
Für die Verlängerung des Zeitraums wurde die niedersächsische Förderrichtlinie aktualisiert. Am 24. Januar 2024 wurden die Anpassungen der Richtlinie im Ministerialblatt veröffentlicht. Damit ist eine Antragstellung von nun an möglich.
Dies vorangestellt werden die Fragen wie folgt beantwortet:
Zu a):
Für eine Förderung von Maßnahmen des MEP müssen diese zunächst beschlossen sein. Eine Teilfinanzierung der Maßnahmen insbesondere aus dem Handlungsfeld Radverkehr über das Sonderprogramm „Stadt und Land“ wird als grundsätzlich sinnvoll angesehen.
Zu b) und c):
In der Vergangenheit wurden für das Sonderprogramm „Stadt und Land“ bereits Anträge gestellt und positiv beschieden.
Für folgende Maßnahmen konnte eine Förderung erreicht werden:
| Bezeichnung | Bewilligungs-zeitraum | Fördersumme | Kurzbeschreibung | Status |
1 | Fahrradabstell-anlagen im gesamten Stadtgebiet Braunschweig | 15.09.2021 - 30.11.2022 | 25.294,64 Euro | Mit der Maßnahme wurde das Angebot zur sicheren Abstellung von Fahrrädern erhöht und damit die Attraktivität der Nutzung von Fahrrädern im Stadtgebiet gesteigert. | abgeschlossen |
2 | Radweg- verbreiterung Hamburger Straße | 15.09.2021 - 31.12.2022 | 169.962,44 Euro | Verbreiterung des Radwegs zwecks Anpassung an das gestiegene Radverkehrsauf-kommens | abgeschlossen |
3 | Radweg- verbreiterung Kurt-Schumacher-Straße | 15.04.2022 - 31.03.2024
| 463.538,11 Euro
| Aus- und Umbau der Verkehrsanlagen für Radfahrer und Fußgänger. Der Bestandsradweg auf der Nord-Ostseite der Kurt-Schumacher-Straße zw. der Haltestelle Campestraße und dem J.-F.-K-Platz wurde als Zweirichtungsradweg verbreitert. | in Bearbeitung |
Weitere Projekte werden auf Fördermöglichkeit geprüft.