Rat und Stadtbezirksräte
Stellungnahme - 24-23044-01
Grunddaten
- Betreff:
-
Wie geht es weiter mit dem Kreiswehrersatzamt?
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Stellungnahme
- Federführend:
- 0610 Stadtbild und Denkmalpflege
- Beteiligt:
- DEZERNAT III Stadtplanungs-, Verkehrs-, Tiefbau- und Baudezernat; 0600 Baureferat; 0100 Steuerungsdienst; 20 Fachbereich Finanzen
- Verantwortlich:
- Leuer
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Ausschuss für Finanzen, Personal und Digitalisierung
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zur Kenntnis
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08.02.2024
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Sachverhalt
Sachverhalt:
Zur Anfrage der AfD-Fraktion vom 26.01.2024 (DS 24-23044) wird wie folgt Stellung genommen:
Die Immobilie des ehemaligen Kreiswehrersatzamtes (KWEA) befindet sich im Eigentum des Landes Niedersachsen. Nach aktueller Auskunft des Landesliegenschaftsfonds ist die Immobilie noch nicht veräußert worden. Zum Stand der Verkaufsverhandlungen kann seitens des Landes keine Auskunft gegeben werden. Dies vorangestellt werden die weiteren Fragen wie folgt beantwortet:
Für die Stadt Braunschweig kam und kommt der Erwerb der Immobilie nicht in Betracht, insbesondere weil durch den Erwerb des ehemaligen Vienna Hotels ein potenzieller Bedarf für die Unterkunft Geflüchteter abgesichert wurde.
Aus Sicht der Verwaltung kommen für eine Nachnutzung des Gebäudes KWEA verschiedene Optionen in Frage. Neben einer Fortführung einer Verwaltungsnutzung kommen auch Sonderformen des Wohnens (z. B. Studentisches Wohnen; Betreutes Wohnen) in Betracht.