Rat und Stadtbezirksräte
Beschlussvorlage - 24-23123
Grunddaten
- Betreff:
-
Verwendung von bezirklichen Mitteln 2024 im Stadtbezirksrat 130 Mitte
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 0103 Referat Bezirksgeschäftsstellen
- Verantwortlich:
- Werner
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 130 Mitte
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Entscheidung
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27.02.2024
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Beschlussvorschlag
Beschluss:
Die im Jahr 2024 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 130 Mitte werden wie folgt verwendet:
- Unterhaltung unbeweglichen Vermögens 17.500,00 €
- Grünanlagenunterhaltung 650,00 €
- Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen 1275,27 €
Der Vorschlag für die jeweilige Verwendung ergibt sich aus dem Begründungstext.
Sachverhalt
Sachverhalt:
Für die Verwendung der bezirklichen Mittel im Stadtbezirksrat 130 Mitte unterbreitet die Verwaltung folgende Vorschläge:
Zu 1.: Unterhaltung unbeweglichen Vermögens:
Nr. | Straße | Maßnahme | Geschätzte Kosten |
1. | Adolfstraße | Gehweg Westseite, Nr. 65 - 62: beitragspflichtig* | 7.000 € |
2. | Campestraße | Gehweg Ostseite/Ecke Viewegstraße: beitragspflichtig* | 4.500 € |
3. | Inselwall | Gehweg Westseite, im Bereich nicht beitragspflichtig | 15.000€ |
4. | Kleine Campestraße | Gehweg Westseite, von Lachmannstraße bis Gerstäckerstraße: nicht beitragspflichtig | 9.500 € |
5. | Kleine Leonhardstraße | Gehweg Ostseite, im Bereich nicht beitragspflichtig | 8.500 € |
6. | Böcklerstraße | Gehweg Westseite, im Bereich Hs.-Nr. 220: nicht beitragspflichtig | 5.000 € |
7. | Kapellenstraße | Gehweg Hs.-Nr. 8 - 11: ca. 100 m² Betonplatten einschl. Schottertragschicht erneuern | 7.500 € |
(* erst abrechenbar, wenn die jeweilige Anlage durchgängig erneuert ist)
Zu 2. Grünanlagenunterhaltung:
-Blumenzwiebelpflanzung in der PA Löbbeckes Insel 500,00 Euro
- Blühwiese Helmstedter Str. / Heinz-Scheer-Str. 150,00 Euro
Zu 3. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen:
Grundschule Klint / 2 Trainings-Fußballtore 470,23 Euro
Grundschule Bebelhof / 5 höhenverstellbare Schülertische 805,04 Euro
Die im Beschlusstext genannten 17.500 € für die Unterhaltung des unbeweglichen Vermögens sind Vorschläge der Verwaltung und dienen lediglich der Orientierung. Der Stadtbezirksrat kann unabhängig davon, im Rahmen seines Gesamtbudgets, abweichende Beschlüsse fassen. Ebenso könnten Unterhaltungsmaßnahmen auf anderen Straßen im Stadtbezirk vom Gremium beschlossen werden. Gleiches gilt für die unter den Ziffern 2 und 3 genannten Maßnahmen und Beträge.
Die Verwaltung weist darauf hin, dass die Haushaltsreste grundsätzlich nur bis zur Höhe des Haushaltsansatzes ein Jahr übertragbar sind.