Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Vorlage

Anfrage (öffentlich) - 24-23201

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Sachverhalt

Sachverhalt:
Braunschweig ist das kulturelle, wissenschaftliche und wirtschaftliche Herz unserer Region. Braunschweig ist Oberzentrum und ein starker Wirtschaftsstandort, mit großer Sogwirkung in die Region und weit darüber hinaus.

Damit dies so bleibt, brauchen hier ansässige Firmen, potenzielle Neugründungen und auch wechselwillige Betriebe eine ausreichende Anzahl an Gewerbeflächen. Denn es werden die entsprechenden Flächen für den Betrieb, die Aufnahmen, die Erweiterung und auch die Modernisierung ihrer Tätigkeitsfelder benötigt. Dabei geht es nicht nur um die Entwicklung der Gewerbebetriebe, sondern auch um die Menschen in unserer Region. Sie erwarten moderne und zukunftsfähige Arbeitsplätze zur Sicherung ihres Einkommens.

In vielen persönlichen Gesprächen mit Akteuren aus der Wirtschaft, mit Verbänden, Privatpersonen und Gewerkschaften drängt sich die Frage auf, ob Braunschweig noch zukunftsorientiert in Bezug auf die Bereitstellung von freien Gewerbeflächen handeln kann.

Zwar hat der Rat der Stadt Braunschweig in seiner Sitzung am 3. Mai 2016 ein Gewerbeflächenentwicklungskonzept für Braunschweig (DS.-Nr. 16-01721) beschlossen und dabei auch zahlreiche Entwicklungsflächen festgelegt. Eine Nachfrage der CDU-Fraktion aus dem März 2022 hat jedoch zu Tage gebracht, dass zu diesem Zeitpunkt nur unzureichende Aktivitäten – selbst bei den als prioritär umzusetzenden Gewerbe- und Industriegebieten – entfaltet worden waren.

Neben den oben genannten Faktoren für einen starken Wirtschaftsstandort darf nicht aus den Augen verloren werden, dass die Einnahmen aus der Gewerbesteuer und die Entwicklung der Kaufkraft in der Bevölkerung wichtige Posten im angespannten städtischen Haushalt sind.

Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:

1. Wie viele Gewerbeflächen sind aktuell vorhanden, können also vermarktet werden?

2. Welche Anfragen hat es in der letzten Zeit von Unternehmen – großen wie kleinen – gegeben, die mangels vorhandener Flächen nicht bedient werden konnten und somit nicht zu einer Ansiedlung, Investition oder Modernisierung geführt haben?

3. Welche Maßnahmen werden ergriffen, um eine Erweiterung des Angebotes von Gewerbeflächen herzustellen?   

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