Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage - 24-23175

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Beschluss:


Die im Jahr 2024 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 112 – Wabe-Schunter-Beberbach werden wie folgt verwendet:

 

  1. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen 18.300,00 €
  2. Ortsbüchereien       4.900,00 €
  3. Hochbauunterhaltung Friedhöfe     2.000,00 €
  4. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen     1.497,00 €
  5. Grünanlagenunterhaltung         800,00 €
  6. Grünanlagenunterhaltung bezirkliche Friedhöfe      600,00 €

 

Der Vorschlag für die jeweilige Verwendung ergibt sich aus dem Begründungstext.
 

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Sachverhalt

Sachverhalt:


Für die Verwendung der bezirklichen Mittel im Stadtbezirk 112 – Wabe-Schunter-Beberbach unterbreitet die Verwaltung dem Stadtbezirksrat folgende Vorschläge:

 

Zu 1. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen:      18.300,00 €

 

1. Essener Straße     11.000,00 €

Gehweg Ecke Bevenroder Straße bis

Hs.-Nr. 30 - 29: ca. 45 m² Betonplatten 30/30/4 aufnehmen, Planum herstellen und verdichten, Schottertragschicht liefern und einbauen, Betonplatten 30/30/8 liefern und neu verlegen, Tiefbord setzen, Betonpflaster rot als Trennung zwischen Gehweg und Radweg

beitragspflichtig*

 

2. Altmarkstraße      28.500,00 €

Gehweg Westseite Hs.-Nr. 23 - 27:

ca. 220 m² Betonplatten 30/30/4 aufnehmen, Planum herstellen und verdichten, Schottertragschicht liefern und einbauen, Betonplatten 30/30/8 liefern und neu verlegen, Hochbord punktuell anpassen/austauschen

beitragspflichtig* 

 

3. Altmarkstraße      17.000,00 €

Gehweg Ostseite Hs.-Nr. 22A an den Containern:

ca. 65 m² Asphaltbefestigung ausbauen,

Planum herstellen und verdichten, Schottertragschicht liefern und einbauen, Beton- platten 30/30/8 liefern und verlegen, Tiefbord, Hochbord und ca. 15 m² Gosse erneuern,

beitragspflichtig* 

 

4. Waldweg      16.000,00

Gehweg Westseite ggü. Hs.-Nr. 1:

ca. 60 m² Asphaltbefestigung ausbauen,

Planum herstellen und verdichten, Schottertragschicht liefern und einbauen, Beton RE-Pflaster 20/10/8 liefern und verlegen, Hochbord erneuern

beitragspflichtig* 

 

5. Maschweg      10.000,00

Gehweg Ostseite Hs.-Nr. 20 -  27:

ca. 60 m² Betonplatten 30/30/4 aufnehmen, Planum herstellen und verdichten, Schottertragschicht liefern und einbauen, Betonplatten 30/30/8 liefern und verlegen, Tiefbord punktuell ergänzen,

beitragspflichtig*

 

* erst abrechenbar, wenn die jeweilige Anlage durchgängig erneuert ist

 

Zu 2. Ortsbüchereien      4.900,00 

Bevenrode          815,00 €

Bienrode          791,00 €

Querum       2.104,00 €

Waggum       1.190,00 €

 

Etatverteilung: 500,00 € Sockelbetrag und Verteilung innerhalb des Stadtbezirks nach den Ausleihzahlen des Vorjahres.

 

Zu 3. Hochbauunterhaltung Friedhöfe           2.000,00 

Bienrode, Waggum, Bevenrode 

- Beschaffung vier Pulte

 

Zu 4. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen   1.497,00

GS Gliesmarode

- 3 Wagen für Dokumentenkamera       912,00 €

GS Waggum

- Laminiergerät, Schneidemaschine       585,00 €

GS Querum

- Fehlanzeige

 

Zu 5. Grünanlagenunterhaltung       800,00 €

Blumenzwiebelpflanzung in Bevenrode (Bechtsbütteler Straße, zu dem Baugebiet am Pfarrgarten Richtung Kreisel)

 

Zu 6. Grünanlagenunterhaltung bezirkliche Friedhöfe     600,00

Bienrode, Waggum, Bevenrode

- Beschaffung einer Sitzbank

 

Allgemein:

Die im Beschlusstext genannten Beträge sind Vorschläge der Verwaltung und dienen lediglich der Orientierung. Der Stadtbezirksrat kann unabhängig davon, im Rahmen seines Gesamtbudgets, abweichende Beschlüsse fassen. Ebenso könnten Unterhaltungsmaßnahmen auf anderen Straßen im Stadtbezirk vom Gremium beschlossen werden. Gleiches gilt für die unter 2. bis 6. genannten Mittel.

 

Die Verwaltung weist daraufhin, dass die Haushaltsreste grundsätzlich nur bis zur Höhe des Haushaltsansatzes ein Jahr übertragbar sind. 


 

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