Sachverhalt:

Das etwa 50 Jahre alte städtische Gebäude für eine Kindertagesstätte in Bienrode, in dem die Ev. Kindertagesstätte Lilliput, Bienrode ihren Betrieb hat, ist bauart- und baujahrbedingt stark sanierungsbedürftig. Aus diesen und wirtschaftlichen Aspekten hat die Verwaltung vor vielen Jahren ein Ersatzneubau für das abgängige Gebäude vorgesehen. Leider wurde bisher der geplante Ersatzneubau von Jahr zu Jahr in den Haushaltsplanungen und in den Investitionsplanungen immer wieder in die weitere Zukunft verschoben. Eine der Begründungen war u. a., dass sich bisher keine geeignete Lösung für einen Neubau auf dem jetzigen Gelände bzw. ein passendes Baugrundstück zur Erstellung des Kita-Ersatzneubaues in Bienrode ergeben habe. Des Weiteren wurden durch immer wiederkehrende kurzfristige Mängelbeseitigung oder Instandsetzungsmaßnahmen der weitere Betrieb / Betriebserlaubnis „gerade so“ gewährleistet.

Soweit bekannt ist, hat der Träger der Einrichtung der Ev.-luth. Propsteiverband Braunschweiger Land mit der Kirchengemeinde Bienrode sich aktiv an einer Grundstückssuche beteiligt und diverse Grundstücksvorschläge unterbreitet. Bisher war kein Standort für einen dauerhaften Ersatzneubau lt. Verwaltung geeignet. Der bauliche Zustand des Gebäudes hat sich seit dem ersten Verwaltungsvorschlag eines Ersatzneubaus in der Haushaltsplanung bis heute weiter verschlechtert. Die Mängelliste an notwendigen Instandsetzungs- und Sanierungsmaßnahmen wird bekanntermaßen länger. Eine zeitnahe Lösung und fest terminierte Umsetzung des Ersatzneubaus ist daher wünschenswert, um die Kinderbetreuungsplätze langfristig in Bienrode zu gewährleisten.

Aus den genannten Gründen bitte ich die Verwaltung um Beantwortung folgender Fragen:

1. Wie ist der Sachstand und weitere Zeitplan zur Umsetzung des Ersatzneubaus der Kita in Bienrode und gibt es einen Lösungsansatz auf einem neuen Baugrundstück oder auf dem Bestandsgelände?

2. Wenn es noch keine Lösung bzgl. der Grundstücksfrage gibt: Was waren die Gründe und wäre es stattdessen der Ansatz realisierbar, in der Nähe der Grundschule Waggum z. B. auf einem Teil der Grundstücksfläche für den später geplanten Bau der Feuerwache Nord mit der zugehörigen Parkplatzfläche (Feuerwehr und Naherholungsgebiet) einen Kita-Neubau umzusetzen, mindestens aber Grundstücksteilflächen für eine Interimslösung zu nutzen, um während dieser Interimsnutzung auf dem Bestandsgelände der jetzigen Kita den Ersatzneubau zu errichten?

3. Wurden bei der Suche nach einem Umsetzungskonzept für den Ersatzneubau auch eine Nutzung der Fläche für den Gemeinbedarf (Kindertagesstätte) lt. B-Plan „Vor den Hörsten“ in Waggum für eine Interimslösung für die Kita Lilliput bis zur Neubaufertigstellung in Bienrode in Erwägung gezogen und wenn ja, welche Bedenken haben gegen diese (Interims-) Nutzung der Fläche gesprochen?

Gez.

Antje Keller

partei-/ fraktionslos