Rat und Stadtbezirksräte
Beschlussvorlage - 24-23227
Grunddaten
- Betreff:
-
Verwendung von bezirklichen Mitteln 2024 im Stadtbezirksrat 120 Östliches Ringgebiet
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 0103 Referat Bezirksgeschäftsstellen
- Verantwortlich:
- Werner
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Geplant
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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet
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06.03.2024
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17.04.2024
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Beschlussvorschlag
Beschluss:
Die im Jahr 2024 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 120 Östliches Ringgebiet werden wie folgt verwendet:
1. Unterhaltung unbeweglichen Vermögens 12.500,00 €
2. Grünanlagenunterhaltung 600,00 €
3. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen 1.236,20 €
Sachverhalt
Sachverhalt:
Für die Verwendung der bezirklichen Mittel im Stadtbezirksrat 120 Östliches Ringgebiet unterbreitet die Verwaltung folgende Vorschläge:
Zu 1.: Unterhaltung des unbeweglichen Vermögens:
Nr. | Straße | Maßnahme | Geschätzte Kosten |
1. | Wilhelm-Raabe-Straße | Gehweg Westseite, zwischen Hs.-Nr. 16 - 12 und 11: ca. 120 m² Betonplatten einschl. Schottertragschicht erneuern beitragspflichtig* | 8.500 € |
2. | Richterstraße | Gehweg Hs.-Nr. 18 - 21 im Streueinsatz: ca. 120 m² Betonplatten einschl. Schottertragschicht erneuern beitragspflichtig* | 8.500 € |
3. | Menzelstraße | Gehweg Ostseite: ca. 180 m² Betonplatten einschl. Schottertragschicht erneuern. beitragspflichtig* | 15.000 € |
4. | Georg-Westermann- Allee | Gehweg Westseite, im Bereich ca. 90 m² Betonplatten einschließlich Schottertragschicht erneuern beitragspflichtig* | 8.000 € |
(* erst abrechenbar, wenn die jeweilige Anlage durchgängig erneuert ist)
Die im Beschlusstext genannten 12.500 € für die Unterhaltung unbeweglichen Vermögens sind Vorschläge der Verwaltung und dienen lediglich der Orientierung. Der Stadtbezirksrat kann unabhängig davon, im Rahmen seines Gesamtbudgetrechts, abweichende Beschlüsse fassen. Ebenso können Unterhaltungsmaßnahmen auf anderen Straße im Stadtgebiet vom Gremium beschlossen werden. Gleiches gilt für die unter Ziffer 2 genannten Einrichtunggegenstände für die Schulen, sowie für den noch folgenden Vorschlag zur Grünanlagenunterhaltung.
Die Verwaltung weist darauf hin, dass die Haushaltsreste grundsätzlich nur bis zur Höhe des Haushaltsansatzes ein Jahr übertragbar sind.
Zu 2. Grünanlagenunterhaltung:
- Erweiterung der Blumenzwiebelpflanzung Restfläche Hagenring sowie Altewiekring zwischen Husarenstraße und Fasanenstraße
600,00 €
Aufgrund des niedrigen Budgets des Stadtbezirkes im Bereich Grünanlagenunterhaltung können die Vorschläge der Verwaltung allgemein in diesem Bereich nur auf einer äußerst begrenzten Teilfläche umgesetzt werden und daher nur geringfügig zur Aufwertung beitragen. Sollte der Stadtbezirksrat eine Ausweitung wünschen, bittet die Verwaltung vom Budgetrecht Gebrauch zu machen und entsprechende Mittel für die Grünalagenunterhaltung zur Verfügung zu stellen, bzw. andernfalls die Mittel einem anderem Teilhaushalt zur Verfügung zu stellen.
Zu 3. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen:
- Grundschule Comeniusstraße / Boxen-Regal 603,00 €
- Grundschule Heinrichstraße / Klassenraumregal 15 Fächer, 3-spaltig 633,20 €
Werner