Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage - 24-23174

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Beschluss:


Die im Jahr 2024 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 111 – Hondelage-Volkmarode werden wie folgt verwendet:

 

  1. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen   10.900,00 €
  2. Hochbauunterhaltung Friedhöfe           4.600,00 €
  3. Ortsbüchereien               2.700,00 €
  4. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen         1.572,85 €
  5. Grünanlagenunterhaltung bezirkliche Friedhöfe             800,00 €
  6. Grünanlagenunterhaltung                     500,00 €

 

Der Vorschlag für die jeweilige Verwendung ergibt sich aus dem Begründungstext.
 

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Sachverhalt

Sachverhalt:


Für die Verwendung der bezirklichen Mittel im Stadtbezirk 111 – Hondelage-Volkmarode unterbreitet die Verwaltung dem Stadtbezirksrat folgende Vorschläge:

 

Zu 1. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen: 10.900,00 €

 

1. Alte Schulstraße       8.000,00 € 

Kostenanteil „Sichere Querung der Alten Schulstraße auf

Höhe Wendhäuser Weg“ (DS 22-19522-02)

 

2. Finkenkamp      10.500,00 €

Gehweg Westseite Hs.-Nr. 43 - 46:

ca. 75 m² Betonplatten 30/30/4 aufnehmen, Planum herstellen und verdichten, Schottertragschicht liefern und einbauen, Beton- platten 30/30/8 liefern und neu verlegen

beitragspflichtig* 

 

3. Grünbergstraße     14.000,00 €

Gehweg Ostseite an div. Stellen:

ca. 100 m² Asphalt aufnehmen, Planum herstellen und verdichten, Schottertragschicht liefern und einbauen, Betonplatten 30/30/8 liefern und verlegen

beitragspflichtig*

 

4. Ackerweg      16.000,00 €

Gehweg Nordseite Hs.-Nr. 4 c bis Ahornweg:

ca. 100 m² Asphalt aufnehmen, Planum herstellen und verdichten, Schottertragschicht liefern und einbauen, Betonplatten 30/30/8 liefern und verlegen

beitragspflichtig*

 

5. Unterdorf        9.500,00 €

Gehweg Westseite, Einmündung Kötherberg bis Mitte Hs.-Nr. 23:

ca. 60 m² Betonplatten 30/30/4 aufnehmen, Planum herstellen und verdichten, Schottertragschicht liefern und einbauen, Betonplatten 30/30/8 liefern und neu verlegen, Hochborde auf gesamter Länge und Tiefborde punktuell austauschen

beitragspflichtig* 

 

* erst abrechenbar, wenn die jeweilige Anlage durchgängig erneuert ist

 

Zu 2. Hochbauunterhaltung Friedhöfe           4.600,00 

Hondelage, Volkmarode, Schapen 

- Beschaffung von acht Pulten und drei Mikrofonständern

 

Zu 3. Ortsbüchereien      2.700,00 

Hondelage          944,00 €

Schapen          685,00 €

Volkmarode       1.071,00 €

Etatverteilung: Sockelbetrag 500 € und Verteilung innerhalb des Stadtbezirks nach Ausleihzahlen des Vorjahres

 

Zu 4. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen 1.572,85

GS Hondelage         572,85 €

- Drei mobile Basketballkörbe

GS Volkmarode      1.000,00 € 

- 6 x Bierzeltgarnitur, 3-teilig

 

Zu 5. Grünanlagenunterhaltung bezirkliche Friedhöfe           800,00

Hondelage, Volkmarode, Schapen

- Beschaffung einer Sitzbank, Aufarbeitung einer Sitzbank

 

Zu 6. Grünanlagenunterhaltung        500,00

Blumenzwiebelpflanzung im Stadtteil Hondelage

(zwischen Ackerweg und dem Wanderweg zu dem FUN Gelände)

 

Allgemein:

Die im Beschlusstext genannten Beträge sind Vorschläge der Verwaltung und dienen lediglich der Orientierung. Der Stadtbezirksrat kann unabhängig davon, im Rahmen seines Gesamtbudgets, abweichende Beschlüsse fassen. Ebenso könnten Unterhaltungsmaßnahmen auf anderen Straßen im Stadtbezirk vom Gremium beschlossen werden. Gleiches gilt für die unter 2. bis 6. genannten Mittel.

 

Die Verwaltung weist daraufhin, dass die Haushaltsreste grundsätzlich nur bis zur Höhe des Haushaltsansatzes ein Jahr übertragbar sind. 

 

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