Sachverhalt:

Die Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 21. Februar 2024 wird wie folgt beantwortet:

Der Fachbereich Schule ist für die Ausstattung der Berufsbildenden Schulen in der Stadt Braunschweig zuständig. Eine Erstausstattung bei Neu- und Erweiterungsbauten erfolgt durch die Bauverwaltung in enger Abstimmung mit den Schulen und dem Fachbereich Schule. Zur Stärkung der Eigenverantwortung und zur Steigerung bedarfsorientierter Beschaffungen verfügen die Berufsbildenden Schulen zudem über ein Budget, um Lehrmittel und Einrichtungsgegenstände beschaffen zu können. Die Berufsbildenden Schulen können darüber hinaus zusätzlich eingeworbene Drittmittel (z. B. Spenden oder Projektmittel) für die Finanzierung von Beschaffungen einsetzen.

Zu Frage 1:

Die Ausstattung an den Berufsbildenden Schulen wird stetig durch die Schulen selbstständig geprüft und unter Berücksichtigung der curricularen Vorgaben erneuert. Sollte das vorhan-dene Schulbudget zur Finanzierung nicht ausreichen, wird zwischen Schule und Schulträger eine Lösung erarbeitet.

Zu Frage 2:

Der Schulträger stattet die Berufsbildenden Schulen mit zur Umsetzung des Lehrplans notwendigen digitalen Angeboten aus. Darüber hinaus haben die Berufsbildenden Schulen in der Vergangenheit an mehreren Förderprogrammen des Landes Niedersachsen zur Digitalisierung teilgenommen. Dabei wurden vom Land diverse Fördermittel zur Verfügung gestellt und vom Schulträger abgerufen und umgesetzt. Die digitalen Strukturen werden an den Berufsbildenden Schulen somit fortwährend ausgebaut und modernisiert.

Zu Frage 3:

Aktuell finden umfangreiche Sanierungs- und Neubauprogramme für die Berufsbildenden Schulen in Braunschweig statt. Fachpraxisbereiche werden aufwendig erneuert und eine Berufsbildende Schule findet einen neuen und modernen Standort. Die Förderung des aktuellen Stands der Technik hat hohe Priorität und wird durch den Schulträger gefördert.

Dies muss aber unter Berücksichtigung der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel. geschehen. Baumaßnahmen und Modernisierungen unterliegen auch zusätzlich langfristigen Planungsabläufen und müssen zwischen der Verwaltung und der jeweiligen Schule umfangreich kommuniziert werden, um eine Störung des Unterrichtsgeschehens so gering wie möglich zu halten.