Sachverhalt:

Zur Anfrage der CDU/FDP-Gruppe vom 26.02.2024 [24-23264] wird wie folgt Stellung genommen:

Zu Frage 1:

Die Beschaffung der Ausrüstung für die 20 mobilen Bevölkerungsschutz-Leuchttürme ist abgeschlossen und durch eine Einsatzübung erprobt worden. Zur Zeit wird die notwendige Ausrüstung für die mittleren Bevölkerungs-Leuchttürme beschafft. Die baulichen Maßnahmen für die Notstrom- und Wärmeeinspeisung sind ebenfalls für alle Standorte abgeschlossen. Die technische und organisatorische Ausplanung des großen Bevölkerungsschutz-Leuchtturmes läuft derzeit in Zusammenarbeit mit allen Stellen.

Zu Frage 2:

Die zwei mobilen Bevölkerungsschutz-Leuchttürme (Harxbüttel und Wenden) sind einsatzbereit. Der mittlere Bevölkerungsschutz-Leuchtturm (Grundschule Rühme) ist zur Notstrom- und Wärmeeinspeisung vorbereitet. Ein leistungsfähiger Notstromgenerator befindet sich derzeit in der Beschaffung.

Zu Frage 3:

Die notwendigen Maßnahmen zur Errichtung vom Hinweisschildern sind noch nicht erfolgt. Der Arbeitsschwerpunkt liegt zur Zeit auf der Komplettierung der Ausrüstung für die mittleren Bevölkerungsschutz-Leuchttürme und dem großen Bevölkerungsschutz-Leuchtturm.