Sachverhalt:

Zur Anfrage der CDU/FDP-Gruppe im Stadtbezirksrat 322 vom 27.02.2024 wird wie folgt Stellung genommen:

Zu Frage 1:

Die Verwaltung nimmt Bezug auf die Mitteilungen außerhalb von Sitzungen aus Juli 2023 „Breitbandausbau in Braunschweig - Sachstände zum eigenwirtschaftlichen und geförderten Glasfaser- und Mobilfunkausbau“ (DS 23-21722) und „Ausbau des Glasfasernetzes in unserem Bezirk“ (DS 23-22485). Eine aktuelle Mitteilung zum Sachstand wird demnächst ergehen.

Dementsprechend liegen im Stadtbezirk 322 – Nördliche Schunter-/ Okeraue Adressen, die im Rahmen der "Weißen-Flecken-Förderung" mit Glasfaser durch die Telekom erschlossen werden sollen. Beispielhaft seien hier Bestands-Gewerbegebiete in Wenden und die Hafenanlagen in Thune und Veltenhof sowie einige Einzeladressen zu nennen. Ein Spatenstich zum Projetauftakt sowie Anschreiben an die Eigentümerinnen und Eigentümer bzw. Bewohnerinnen und Bewohner der förderfähigen Adressen ist für die kommenden Wochen vorgesehen.

Darüber hinaus steht die städtische Breitbandkoordinierung mit mehreren Telekommunikationsunternehmen (TKU) im Austausch, um für einen flächendeckenden eigenwirtschaftlichen Glasfaserausbau im Stadtbezirk durch ein TKU zu werben. Eine konkrete Ausbauzusage liegt derzeit nicht vor.

Die Internetseite www.braunschweig.de/breitbandausbau informiert stets aktuell über den Stand und wird begleitend um entsprechende Informationen zum „Weißen-Flecken-Ausbau“ aktualisiert.

Zu Frage 2:
Siehe Ausführungen zu Frage 1.