Sachverhalt:

Zur Anfrage der FDP-Fraktion im Rat der Stadt vom 20.02.2024 [24-23179] wird wie folgt Stellung genommen:

Zu Frage 1:

2023 wurden 38 Schnelltests und 609 HIV-Antigentests durchgeführt.

Der HIV-Test ist dabei nicht der häufigste im Gesundheitsamt durchgeführte Test. 1.825 Klienten ließen 2023 insgesamt 4.860 Tests auf sexuell übertragbare Infektionen durchführen. Bei arbeitsmedizinischen Untersuchungen werden in vielen Bereichen auch HIV-Tests angeboten.

Zu Frage 2:

Im Gesundheitsamt wird als Schnelltest der INST-HIV-Schnelltest benutzt (wie auch von der AIDS-Hilfe; empfohlener Test vom RKI). Dieser ist sehr zuverlässig, aber etwas teurer. Die Kosten für den HIV-Schnelltest betragen 25 Euro. Dies ist der Einkaufspreis. Der Schnelltest schlägt innerhalb von 30 Sekunden an und kann noch in Anwesenheit des Klienten ein Ergebnis liefern. Der Test ist wie in der Fragestellung beschrieben 12 Wochen nach Kontakt aussagekräftig und muss, sollte er positiv sein, noch durch einen Labortest bestätigt werden.

Bei der AIDS-Hilfe wird dieser durch Spenden und Zuwendungen unterstützt.

Die AIDS-Beratungsstelle/Beratungsstelle für sexuelle Gesundheit (STI) des Gesundheitsamtes favorisiert den Antigen-Labortest, der ja schon 6 Wochen nach Kontakt aussagekräftig und zudem überlegen in der Genauigkeit ist. Der Test wird zum Niedersächsischen Landesgesundheitsamt (NLGA) nach Hannover geschickt. Nach einer Woche kann das Ergebnis abgeholt werden. Die Befundmitteilung erfolgt in der nächsten Sprechstunde persönlich.

Der Test wird vom NLGA kostenlos zur Verfügung gestellt.

Zu Frage 3:

Schüler, Auszubildende, Studenten, Sozialhilfeempfänger, Rentner und Risikogruppen erhalten den HIV-Antigentest kostenfrei. Für alle anderen werden 10 Euro Gebühren erhoben. Damit werden die Kosten für Beratung, Transport und Proberöhrchen anteilig kompensiert. Eine weitere Reduzierung oder ein flächendeckender Gebührenverzicht erscheint vor dem Hintergrund bereits bestehender Ausnahmen sowie der geringen Gebührenhöhe nicht möglich.