Sachverhalt:
In der Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig am 19.09.2023 traf der Antrag „Vielfalt und Toleranz dauerhaft leben - Braunschweig braucht Regenbogen-Zebrastreifen!“ der BIBS-Fraktion auf breite Zustimmung. Darin wurde die Stadt Braunschweig gebeten, „zu prüfen, wo die Installation eines oder mehrerer bunter Zebrastreifen in der Braunschweiger Innenstadt möglich ist, ohne verkehrsrechtliche Belange zu verletzen. Dabei sollen insbesondere Möglichkeiten geprüft werden, den Eingang von Fußgängerzonen bunt zu kennzeichnen oder die Regenbogenstreifen auf bereits ampelgesteuerte Übergange an gut sichtbaren Orten zu integrieren. Nach der Prüfung, wird die Stadt gebeten, einen oder mehrere Regenbogen-Zebrastreifen spätestens bis zum nächsten Sommerlochfestival / CSD 2024 dauerhaft zu installieren.“

Der Termin des CSD in Braunschweig im August 2024 steht nun fest. Weitergehende Informationen zur Planung des bzw. der Regenbogenstreifen erreichten die Mitglieder des Rates oder des Ausschusses für Vielfalt und Integration (AVI) leider bislang nicht.

Daher fragen wir die Verwaltung:

1.) Wie ist der Sachstand der Prüfung der verkehrsrechtlich erlaubten Möglichkeiten?
2.) Welche Orte in Braunschweig kommen nach aktuellem Sachstand in Frage?
3.) Wie kann sichergestellt werden, dass eine Umsetzung vor dem CSD 2024 erfolgt?