Sachverhalt:

Zur Anfrage der CDU/FDP-Gruppe im Stadtbezirksrat 322 vom 26.02.2024 nimmt die Verwaltung wie folgt Stellung:

Zu 1.: Im Rahmen der geplanten Maßnahme wird, insbesondere im Nachgang zu den Kanalbauarbeiten, eine Deckschichterneuerung vorgenommen. Diese Maßnahme zielt darauf ab, die Lebensdauer der Straße zu verlängern und gleichzeitig die Infrastruktur zu verbessern.

Um den Verkehrsfluss während der Bauarbeiten zu gewährleisten, wird der Verkehr in beiden Richtungen einspurig am Baugeschehen vorbeigeleitet.

Die entstehenden Kosten für diese Maßnahme belaufen sich auf etwa 450.000 €.

Es handelt sich um den Beginn einer straßenausbaubeitragspflichtigen Maßnahme. In den Folgejahren sollen weiteren Bereiche der Fahrbahn erneuert werden.

Zu 2.: Der Leitungsabschnitt Gifhorner Straße teilt sich in zwei ca. 500 m Abschnitte auf, wo parallel zueinander im Radweg gearbeitet werden kann. Der Verkehr soll jeweils einspurig an der Baustelle vorbeigeführt werden.

Zu 3.: Die Fragesteller haben gegenüber dem Bezirksgeschäftsstellenleiter die Rücknahme der Frage erklärt (Beantwortung erfolgt über die DS 24-23274). Eine Stellungnahme ist daher hier entbehrlich.