Sachverhalt:
Demenzerkrankungen nehmen immer weiter zu – auch hier bei uns in Braunschweig. Denn aktuell sind rund 5.600 Menschen allein in unserer Stadt von dieser tückischen Krankheit betroffen. Inzwischen hat jeder im Freundes-, Bekannten- oder Familienkreis mindestens eine erkrankte Person und weiß daher von zahlreichen täglichen Herausforderungen und Einschränkungen zu berichten. Bereits in der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit (AfSG) am 19. November 2020 stellte die Verwaltung in ihrer Antwort auf eine Anfrage unserer CDU-Fraktion fest, dass die Zahl der Erkrankten im Vergleich zum Jahr 2009 um 15 % gestiegen sei – Tendenz weiter steigend (vgl. DS.-Nr. 20-14687-01, Demenzerkrankte in Braunschweig). Die schmerzliche Diagnose Demenz stellt dabei aber nicht nur für die betroffene Person selbst eine dramatische Einschränkung in ihrem Leben dar. Es sind auch immer die Familien, Freunde sowie Pflegerinnen und Pfleger von dieser Erkrankung beeinflusst.

Dieses wichtige Thema, das nachweislich viele tausend Braunschweigerinnen und Braunschweiger direkt betrifft, rückt richtigerweise immer stärker in den Fokus der Öffentlichkeit. Wenn wir als CDU-Fraktion mit unseren Anfragen und unseren interfraktionell unterstützten Anträgen einen kleinen Teil dazu beitragen können, dann ist das gut für die Sache. So wurden Demenzerkrankungen erstmalig in 2020 mit der oben bereits genannten Anfrage auf die Agenda des AfSG gesetzt. In 2021 wurde dann im Rahmen eines eigenen Tagesordnungspunktes (vgl. DS.-Nr. 21-16238) der sprichwörtliche Blick über den Tellerrand gewagt und ein Bericht über das Demenzdorf der Julius Tönebön Stiftung in Hameln in Empfang genommen. Wichtigstes Ergebnis dieser Beratungen war am 11. Oktober 2021 das Dialogforum Demenz, bei dem zahlreiche Ideen für Schwerpunktsetzungen entwickelt wurden.

In der Politik herrscht Einigkeit über die Wichtigkeit dieses Themas. Ausgelöst durch den Ursprungsantrag der CDU-Fraktion (DS.-Nr. 22-18876), der in der Sitzung des AfSG am 8. Juni 2022 intensiv diskutiert wurde, erhielt die Verwaltung in der Ratssitzung am 5. Juli des gleichen Jahres den einstimmigen Auftrag, die im bereits erwähnten Dialogforum Demenz erarbeiteten Maßnahmen „detailliert zu prüfen und deren Umsetzbarkeit zu bewerten“ (DS.-Nr. 22-18876-03).

Die Rückmeldungen aus der Verwaltung bleiben indes leider sehr dürftig. So wird regelmäßig auf noch zu führende Gespräche verwiesen, konkrete Ergebnisse – selbst zu einzelnen Thematiken – konnten bislang nicht vorgelegt werden. Gerade vor dem Hintergrund des 25-jährigen Bestehens der Alzheimer Gesellschaft, welches Anfang März gefeiert werde konnte, muss das Thema Demenz erneut intensiv betrachtet werden.

Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:

1. Was hat die Prüfung der Einrichtung unterschiedlicher Formen der Dementen-Unterbringung (Demenzdorf nach Vorbild der Julius Tönebön Stiftung in Hameln und stadtteilbezogenen Dementen-Wohngemeinschaften) ergeben?

2. Hat eine Initiierung der Einrichtung von Kurzzeit- und Tagespflegeeinrichtungen für verhaltensauffällige Menschen mit Demenz oder anderen gerontopsychiatrischen Erkrankungen mit einem hohen Pflege- und Betreuungsaufwand zur Entlastung Angehöriger stattgefunden?

3. Welche anderen Anstrengungen hat es seitens der Verwaltung gegeben, um die Ergebnisse aus dem Dialogforum Demenz endlich in die Tat umzusetzen?