Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Vorlage

Stellungnahme - 24-23311-01

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Sachverhalt

Sachverhalt:

 

Die Anfrage vom 5. März 2024 wird wie folgt beantwortet:

 

Das Gebäude Juliusstraße 16 befindet sich derzeit noch im Sanierungsgebiet „Soziale Stadt - Westliches Ringgebiet“. Sowohl das Quartiersmanagement als auch die Stadt haben Kontakt zum Eigentümer des Gebäudes. Dieser hat mitgeteilt, dass er beabsichtigt, das Gebäude instandzusetzen. Vorstellbar sei beispielsweise eine soziale Nutzung (Wohngruppe o. ä.).

 

Grundsätzlich wäre durch die Lage des Grundstückes im Sanierungsgebiet ein Modernisierungs- und Instandsetzungsgebot nach § 177 BauGB eine Option auf den Eigentümer einzuwirken. Diese Möglichkeit wurde geprüft, allerdings ist ein Modernisierungs- und Instandsetzungsgebot nur mit hohem Aufwand durchführbar und wird zudem aufgrund der Kooperationsbereitschaft des Eigentümers als nicht zielführend angesehen. Des Weiteren setzt die Stadt auf kooperatives Handeln und unterstützt private Eigentümer wie in der Juliusstraße 16 kontinuierlich mit Informationen und Beratungen.

 

Bauordnungsrechtlich zu lösende Gefahren sind in der Vergangenheit nach Aufforderung behoben worden.



 

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