Sachverhalt:

Aufgrund technischer Notwendigkeiten beim Dienstleister Zebralog musste die Beteiligungsplattform „mitreden“ grundlegend überarbeitet werden. In diesem Zusammenhang haben sich einige Veränderungen in der Bedienung der Grundfunktionen ergeben. Nur wenige Funktionen (z.B. Statistiken) konnten nicht übernommen werden. Hierüber wurde auch schon im Ausschuss für Finanzen, Personal und Digitalisierung am 2.11.2023 (Vorlage 23-22193-01) berichtet.

Dies vorangestellt werden die Fragen wie folgt beantwortet:

1. Derzeit wird ein Bericht für die politischen Gremien vorbereitet. In diesem werden die angesprochenen Zahlen und Daten für das Jahr 2023 aufbereitet. Aus dem Bericht wird auch die Entwicklung der Plattform im Verhältnis zu den Vorjahren hervorgehen. Der Bericht kann der breiten Öffentlichkeit auf der Plattform durch eine Verlinkung zur Verfügung gestellt werden. Voraussichtlich wird der Bericht im April 2024 fertiggestellt sein.
2. Im Zusammenhang mit der Erstellung der Leitlinien für Bürgerbeteiligung wurde von den für die Inhalte auf der Beteiligungsplattform zuständigen Verwaltungsbereiche Fachbereich Zentrale Dienste und Referat Stadtentwicklung, Statistik, Vorhabenplanung festgelegt, dass die Plattform auf den Sozialen Medien mehr beworben werden soll und zu den drei Bereichen der Beteiligungsplattform „mitreden“ jeweils ein Erklärvideo produziert werden soll. Mit den Vorbereitungen wurde begonnen.
3. Mit dem Relaunch war es erforderlich, dass sich die bisher angemeldeten Personen wieder neu anmelden mussten.

Hier ist festzustellen, dass sich die Vergleichszahlen leicht erhöht haben. Davon ausgehend, dass es bei der vorherigen Plattform auch sog. „Karteileichen“ gab und diese sich nicht wieder neu angemeldet haben, kann von einer gesunden Erhöhung der potenziellen Nutzerinnen und Nutzern der Plattform ausgegangen werden. Ein direkter Bezug zu etwaigen Werbemaßnahmen ist nicht belegbar.