Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Vorlage

Mitteilung außerhalb von Sitzungen - 24-23660

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Beratungsfolge

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Sachverhalt

Sachverhalt:


Zuletzt wurde der Beteiligungsbericht 2023 dem Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2023/2024 als Anlage beigefügt; hierbei handelt es sich um eine bei der Stadt Braunschweig etablierte Praxis. Da aufgrund des Haushaltsplanes für zwei Jahre der Beteiligungsbericht 2024 nicht erneut als Anlage dem bereits in Kraft getretenen Haushaltsplan hinzugefügt werden kann, erfolgt die Veröffentlichung des Beteiligungsberichtes fortan losgelöst vom Haushaltsplan. Das Niedersächsische Haushaltsrecht eröffnet explizit die Möglichkeit der Veröffentlichung auf diese Weise (vergleiche hierzu § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 10 Kommunalhaushalts- und -kassenverordnung  KomHKVO).

 

Insofern wird in der Anlage der Beteiligungsbericht 2024 zur Kenntnis gegeben. Darüber hinaus ist der Beteiligungsbericht 2024 öffentlich einsehbar im Internet unter www.braunschweig.de zu finden.
 

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Anlagen

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