Sachverhalt:

Zur Anfrage der Fraktion Bündnis 90 - Die Grünen vom 29.02.2024 wird wie folgt Stellung genommen:

Der Rat hat am 14.07.2020 mit Drucksache 20-13342-02 die Umsetzung des Ziele- und Maßnahmenkatalogs „Radverkehr in Braunschweig“ und damit eine umfangreiche Förderung des Radverkehrs bis zum Jahr 2030 beschlossen. Die Verwaltung berichtet halbjährlich jeweils zu den Stichtagen 31.03. und 30.09. in Form eines Kompaktberichtes zum aktuellen Bearbeitungsstand der Maßnahmen.

Dies vorangestellt beantwortet die Verwaltung die Fragen wie folgt:

Zu 1.:

Ziel der Verwaltung ist es, möglichst viele Maßnahmen aus dem Ziel- und Maßnahmekatalog Radverkehr bis 2030 umzusetzen. Vor dem Hintergrund des Fachkräftemangels und der begrenzten Ressourcen ist dies nur anteilig möglich. Die Verwaltung wird weiterhin kontinuierlich zum Umsetzungsstand berichten.

Zu 2.:

Eine Realisierung der verschiedenen Routen steht in Wechselwirkung mit den Maßnahmen des Mobilitätsentwicklungsplans grundsätzlich in Abhängigkeit von den zur Verfügung stehenden Ressourcen.

Zu 3.:

Die Verwaltung prüft derzeit die Machbarkeit einer dritten Veloroute in Richtung Weststadt bzw. Broitzem und Timmerlah. Die Radverkehrsverbände werden in die Überlegungen eingebunden. Die Ergebnisse werden dem AMTA vorgelegt.