Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage - 24-23191

Reduzieren

Beratungsfolge

Reduzieren

Beschlussvorschlag

Beschluss:


Die im Jahr 2024 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 211 – Braunschweig-Süd werden wie folgt verwendet:

 

1. Unterhaltung unbeweglichen Vermögens    15.200,00 €

2. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen     3.089,70 €

3. Ortsbüchereien         1.500,00 €

4. Grünanlagenunterhaltung        1.200,00 €

5. Hochbauunterhaltung Friedhöfe       5.000,00 €

6. Grünanlagenunterhaltung Friedhöfe         500,00 €

 

Der Vorschlag für die jeweilige Verwendung ergibt sich aus dem Begründungstext.
 

Reduzieren

Sachverhalt

Sachverhalt:


Für die Verwendung der bezirklichen Mittel 2024 im Stadtbezirk 211 – Braunschweig-Süd unterbreitet die Verwaltung dem Stadtbezirksrat folgende Vorschläge:

 

Zu 1. Unterhaltung unbeweglichen Vermögens:

 

Nr.

Straße

Maßnahme

Geschätzte Kosten

1.

Kleiststraße

Stichweg Hs.-Nr. 17, 19 und 21:

ca. 50 Betonplatten einschl. Schottertragschicht erneuern

beitragspflichtig*

4.000 €

2.

Am Quälenberg

Gehweg Nordseite, zwischen
Hs.-Nr. 15 und 21:

ca. 140 Betonplatten regulieren,

nicht beitragspflichtig

8.700 €

3.

Stolpstraße

Gehweg Ostseite, gegenüber Hs.-Nr. 3:

ca. 80 Betonplatten regulieren

nicht beitragspflichtig

5.000 €

4.

Hallestraße

Gehweg Südseite ab Hs.-Nr. 59
bis Magdeburgstraße:

ca. 70 Betonplatten regulieren

nicht beitragspflichtig

8.500 €

5.

An der Trift

Am Butterbusch:

barrierefreie Querungsstelle mit taktilen Elementen und differenzierter Bordhöhe herstellen (DS 23-20413)

nicht beitragspflichtig

10.000 €

6.

Albertstraße

Im Kurvenverlauf:

barrierefreie Querungsstelle mit taktilen Elementen und differenzierter Bordhöhe herstellen (DS 23-20413)

nicht beitragspflichtig

5.500 €

7.

Hohes Feld

Albertstraße:

drei barrierefreie Querungsstellen mit taktilen Elementen und differenzierter Bordhöhe herstellen (DS 23-20413)

nicht beitragspflichtig

15.000 €

8.

Hohes Feld

Am Butterbusch:

barrierefreie Querungsstelle mit taktilen Elementen und differenzierter Bordhöhe herstellen (DS 23-20413)

nicht beitragspflichtig

10.000 €

9.

Hohe Wiese 1-33

Hohe Wiese 31, 33, 23:

barrierefreie Querungsstelle mit taktilen Elementen und differenzierter Bordhöhe herstellen (DS 23-20413)

nicht beitragspflichtig

10.000 €

10.

Hohe Wiese
 

Wendehammer am Vereinsheim:

barrierefreie Querungsstelle mit taktilen Elementen und differenzierter Bordhöhe herstellen (DS 23-20413)

nicht beitragspflichtig

5.500 €

11.

Glogaustraße

Waldenburgstraße:

barrierefreie Querungsstelle mit taktilen Elementen und differenzierter Bordhöhe herstellen (DS 23-20413)

nicht beitragspflichtig

10.000 €

12.

Glogaustraße

Schweidnitzstraße:

barrierefreie Querungsstelle mit taktilen Elementen und differenzierter Bordhöhe herstellen (DS 23-20413)

nicht beitragspflichtig

10.000 €

13.

Liegnitzstraße

Waldenburgstraße:

barrierefreie Querungsstelle mit taktilen Elementen und differenzierter Bordhöhe herstellen (DS 23-20413)

nicht beitragspflichtig

10.000 €

14.

Liegnitzstraße

Schweidnitzstraße:

barrierefreie Querungsstelle mit taktilen Elementen und differenzierter Bordhöhe herstellen (DS 23-20413)

nicht beitragspflichtig

10.000 €

15.

Greifswaldstraße

Stargardstraße:

barrierefreie Querungsstelle mit taktilen Elementen und differenzierter Bordhöhe herstellen (DS 23-20413)

nicht beitragspflichtig

10.000 €

16.

Stettinstraße

Hs.-Nr. 13 - 27; Weg zu den Parkplätzen:

barrierefreie Querungsstelle mit taktilen Elementen und differenzierter Bordhöhe herstellen (DS 23-20413)

nicht beitragspflichtig

5.500 €

 

(* erst abrechenbar, wenn die jeweilige Anlage durchgängig erneuert ist)

 

Zu 2. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen:

 

GS Stöckheim: 2 x fahrbare Garderobe, 2 x Garderobenbank  1.071,90 €

GS Heidberg:  2 x Klassenzimmer-Regal        918,00 €

GS Melverode: 4 x Stapelbänke      1.099,80 €

 

Zu 3. Ortsbüchereien:

 

Ortsbücherei Leiferde  Entleihungen 2023 = 4.130       748,00 €

Ortsbücherei Stöckheim Entleihungen 2023 = 4.187       752,00 €

 

Etatverteilung: 500 € Sockelbetrag + Ausleihzahlen des Vorjahres.

 

Zu 4. Grünanlagenunterhaltung:

 

Blumenzwiebeln & Blühwiese Leipziger Straße/Siekgraben

alternativ Blumenzwiebeln Schlesiendamm      1.200,00 €

 

Zu 5. Hochbauunterhaltung Friedhöfe:

 

Ortsteilfriedhof Stöckheim:

Beschaffung 3 Pulte (1.500 €) und Mikrofonständer (150 €)   5.000,00 €

 

Zu 6. Grünanlagenunterhaltung Friedhöfe:

 

Ortsteilfriedhof Stöckheim: Beschaffung 1 Sitzbank        500,00 €

 

Die im Beschlusstext genannten 15.200 € für die Unterhaltung des unbeweglichen Vermögens sind Vorschläge der Verwaltung und dienen lediglich der Orientierung. Der Stadtbezirksrat kann unabhängig davon, im Rahmen seines Gesamtbudgets, abweichende Beschlüsse fassen. Ebenso könnten Unterhaltungsmaßnahmen auf anderen Straßen im Stadtbezirk vom Gremium beschlossen werden. Gleiches gilt für die unter den Ziffern 2 bis 6 genannten Maßnahmen und Beträge.

 

Die Verwaltung weist daraufhin, dass die Haushaltsreste grundsätzlich nur bis zur Höhe des Haushaltsansatzes ein Jahr übertragbar sind.
 

Loading...

Erläuterungen und Hinweise