Sachverhalt:

Die Anfrage der SPD-Fraktion vom 15.05.2024 (DS 24-23794) wurde an die Braunschweiger Verkehrs-GmbH (BSVG) mit der Bitte um Stellungnahme weitergeleitet, welche hierzu wie folgt mitteilt:

Zu Frage 1:

Im Rahmen der getätigten Gleissanierungsmaßnahmen der vergangenen Jahre wurden kostenarme Anpassungsmaßnahmen in Hinblick auf die geplante 2,65 m Wagenkastenbreite bereits umgesetzt. In 2024 wird die Nordhoffstrasse bis vor die Lincolnsiedlung im Zuge einer anderen Maßnahme mit auf die veränderte Breite angepasst. Alle Planervergaben werden derzeit im Zeitplan bearbeitet.

Zu Frage 2:

Beide Projekte sind in intensiver Bearbeitung – parallel läuft das Abstimmungsverfahren mit dem Fördermittelgeber dazu. Letztes Jahr wurde der erste Infrastrukturrahmenantrag bezogen auf die 2,65m breiten Fahrzeuge beim Land eingereicht. Die ebenfalls zu Ende Mai 2024 zu beantragenden Infrastrukturumbaumaßnahmen für das erste Linienpaket (1,10 und 2) ergänzen den ebenso zu Ende Mai 2024 einzureichenden Fahrzeugförderantrag. Eine Fördermittelzusage des Landes kann bindend frühestmöglich zum Januar 2025 erfolgen. 

Zu Frage 3:

Die EU-weite Bekanntmachung der Beschaffung von Stadtbahnfahrzeuge mit einer alternativen Wagenkastenbreite von 2,30 - 2,65 m ist bereits erfolgt. Nach Klärung der Förderfähigkeit der Gleisinfrastruktur ist die Konkretisierung des Stadtbahnverfahrens zu spätestens Januar 2025 angedacht.

Die Neufahrzeuge werden zum derzeitigen Stand zu Ende 2028 in Braunschweig erwartet.