Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Vorlage

Anfrage (öffentlich) - 24-24060

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Beratungsfolge

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Sachverhalt

Sachverhalt:

Im Magniviertel bildet die Bebauung im Viereck zwischen Kuhstraße, Ritterstraße, Schlossstraße und Ölschlägern einen großen Innenhof (siehe Stadtplanausschnitt). Die Flächen sind teilweise den jeweils angrenzenden bebauten Grundstücken zugeordnet und durch Zäune abgeteilt. Etwa die Hälfte der Fläche ist aber frei zugänglich über die Zufahrt zwischen den Häusern Ölschlägern 30 und 31, ist uneinheitlich befestigt und wird teilweise beparkt. An der Zufahrt befindet sich ein Schild „Privatgrundstück der Stadt Braunschweig … Unberechtigt parkende Fahrzeuge werden kostenpflichtig entfernt“.

Im Hinblick auf eine Aufwertung des Innenhofes (z.B. durch klarere Zuordnung der Flächen und/oder teilweise Begründung) wird angefragt:

1. Wem gehört die frei zugängliche Fläche?

2. Wie sind die Parkrechte geregelt?

3. Wieviele Parkplätze sind für wen reserviert?

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Anlagen

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Erläuterungen und Hinweise