Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Vorlage

Stellungnahme - 24-24060-01

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Beratungsfolge

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Sachverhalt

Sachverhalt:

 

Zur Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Grüne im Stadtbezirksrat 130 – Mitte vom 29.07.2024 wird wie folgt Stellung genommen:

 

Zu 1.:

 

Die frei zugängliche Fläche gehört der Stadt Braunschweig. Sie ist im beigefügten Lageplan rosafarben gekennzeichnet.

 

Zu 2.:

 

Die Nutzung der Parkplätze ist in Form von privatrechtlichen Mietverträgen geregelt.

 

Zu 3.:

 

Von den insgesamt 30 Einstellplätzen sind 7 für Dienstfahrzeuge der Stadt reserviert. Die übrigen 23 Stellplätze sind u. a. an Anwohner und Geschäftsleute vermietet.

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Anlagen

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