Rat und Stadtbezirksräte
Stellungnahme - 24-24060-01
Grunddaten
- Betreff:
-
Mögliche Aufwertung des Innenhofes Ölschlägern 30/31
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Stellungnahme
- Federführend:
- 20 Fachbereich Finanzen
- Beteiligt:
- 10 Fachbereich Zentrale Dienste; 0103 Referat Bezirksgeschäftsstellen
- Verantwortlich:
- Hübner
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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●
Erledigt
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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 130 Mitte
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zur Beantwortung
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13.08.2024
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Sachverhalt
Sachverhalt:
Zur Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Grüne im Stadtbezirksrat 130 – Mitte vom 29.07.2024 wird wie folgt Stellung genommen:
Zu 1.:
Die frei zugängliche Fläche gehört der Stadt Braunschweig. Sie ist im beigefügten Lageplan rosafarben gekennzeichnet.
Zu 2.:
Die Nutzung der Parkplätze ist in Form von privatrechtlichen Mietverträgen geregelt.
Zu 3.:
Von den insgesamt 30 Einstellplätzen sind 7 für Dienstfahrzeuge der Stadt reserviert. Die übrigen 23 Stellplätze sind u. a. an Anwohner und Geschäftsleute vermietet.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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öffentlich
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1,6 MB
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