Sachverhalt:

Zur Anfrage der Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN vom 15.08.2024 wird wie folgt Stellung genommen:

Zu Frage 1:

Beide Veranstaltungen wurden im Rahmen des Projekts „Demokratie leben!“ über den Jugendfonds gefördert. „Demokratie leben!“ wird im Rahmen der Förderung lokaler „Partner­schaften für Demokratie“ von der Volkshochschule Braunschweig GmbH in Kooperation mit dem Büro für Migrationsfragen bzw. jetzt der Stelle für Integration, Vielfalt und Demokratie im Sozialreferat umgesetzt. Der Beschluss über Zuwendungen aus dem Jugendfonds erfolgt über die AG gegen Rechts, die organisatorisch vom Jugendring Braunschweig e.V. betreut wird. Veranstalter:innen müssen auch für Mittel aus dem Jugendfonds auf die Stadt Braun­schweig sowie das Büros für Migrationsfragen bzw. jetzt auf die Stelle für Integration, Vielfalt und Demokratie auf Plakaten und Flyern in Form eines Logos hinweisen.

Zu Frage 2:

Für Veranstaltungen des NIR sind aktuell keine Veranstaltungsmittel im Haushalt eingestellt. Hinterlegt sind lediglich die jährlichen Beiträge für zwei Delegierte des Ausschusses für Viel­falt und Integration als ordentliches Mitglied des NIR. Bei Bedarf unterstützt das Sozialreferat den NIR jedoch gerne bei der Bereitstellung und Buchung von städtischen Räumlichkeiten.

Zu Frage 3:

Im Rahmen der erst erfolgten Neuaufstellung und Umstrukturierung des Sozialreferates sollen Konzepte, Maßnahmen und Projekte in den Themenbereichen Integration, Vielfalt und Demokratie entwickelt und umgesetzt werden. Aktuell werden die dafür eingerichteten Stellen noch besetzt. Für die Zukunft sollen gemeinsam mit den unterschiedlichsten Ver­bänden und Akteuer:innen Veranstaltungen in den genannten Themen durchgeführt werden, um unter anderen die gesellschaftliche Teilhabe von Personen mit Migrationshintergrund zu fördern, die Öffentlichkeit zu informieren und zu sensibilisieren, Beteiligungsprozesse umzu­setzen und zivilgesellschaftliches Engagement zu fördern.