Sachverhalt:
Die Auswirkungen des Klimawandels führen auch in Braunschweig zu vermehrten Hitzeperioden. Gerade befinden wir uns wieder in einem Sommer mit extrem heißen Tagen. Laut dem Deutschen Wetterdienst (DWD) war es bisher in diesem Sommer in Braunschweig im Durchschnitt zwei Grad wärmer als im langjährigen Mittel von 17 Grad. Die Sonne schien 134 Stunden länger als üblich. Am 14. August erreichte die Temperatur 33 Grad, und die 30-Grad-Marke wurde im Juli und August mehrfach überschritten.

Hitzeperioden stellen insbesondere für vulnerable Bevölkerungsgruppen ein ernsthaftes Gesundheitsrisiko dar. Besonders betroffen sind ältere Menschen, Kinder, chronisch Kranke und Menschen, die in Pflegeeinrichtungen leben. Die stationäre und häusliche Pflege steht vor der Herausforderung, die pflegebedürftigen Personen vor den gesundheitlichen Folgen extremer Hitze zu schützen, da diese besonders anfällig für hitzebedingte Gesundheitsprobleme sind.

Vor diesem Hintergrund hat das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) Handlungsempfehlungen zur Erarbeitung von Hitzeaktionsplänen veröffentlicht, die Kommunen dabei unterstützen sollen, präventive Maßnahmen gegen Hitzebelastungen zu ergreifen. Einige Städte in Deutschland haben solche kommunalen Hitzeaktionspläne bereits erarbeitet, um ihre Bevölkerung besser vor den gesundheitlichen Risiken extremer Hitze zu schützen.

Ein kommunaler Hitzeaktionsplan würde nicht nur kurzfristige Maßnahmen für akute Hitzewellen beinhalten, sondern auch langfristige Strategien zur Anpassung an steigende Temperaturen und zur Minderung der Hitzebelastung in der Stadtentwicklung und Stadtplanung umfassen, wie beispielsweise die Entwicklung eines Frühwarnsystems, die Bereitstellung von kühlen öffentlichen Räumen als Rückzugsorte bei Hitze, gezielte Unterstützung für vulnerable Gruppen sowie weitere stadtökologische Maßnahmen, wie den Ausbau von Grünflächen und Bäumen zur Verbesserung des Stadtklimas. Die Handlungsempfehlungen des BMUV betonen die Bedeutung eines solchen Plans zur Reduzierung hitzebedingter Gesundheitsrisiken und zur Verbesserung der Lebensqualität in urbanen Räumen.

Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:

1. Plant die Verwaltung, einen kommunalen Hitzeaktionsplan für Braunschweig zu erarbeiten, der sich an den Handlungsempfehlungen des BMUV orientiert?

2. Welche konkreten Maßnahmen wurden bisher ergriffen, um Hitzebelastungen in der Stadt (Stichwort „kühlende Stadt”) zu reduzieren?

3. Welche spezifischen Maßnahmen sieht die Verwaltung vor, um besonders gefährdete Bevölkerungsgruppen wie ältere Menschen, Kinder, chronisch Kranke und Personen in stationärer und häuslicher Pflege bereits jetzt und zukünftig vor den Folgen extremer Hitze zu schützen?