Sachverhalt:

Zur Anfrage der Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN [24-24338] wird wie folgt Stellung genommen:

Zu Frage 1:

Die zunehmende Hitzebelastung der Bevölkerung durch die fortschreitende Klimaerwärmung und daraus resultierende gesundheitliche und soziale Folgen wurde als prioritäres Klimarisiko für Braunschweig identifiziert. Die Minderung von Hitzebelastungen und Prävention gesundheitlicher Folgen wird als dezernatsübergreifende Herausforderung angesehen und bearbeitet.

Beim kommunalen Hitzeschutz geht es um verschiedene Aspekte und Zielhorizonte:

1)             Dem Management von Akutereignissen wie extreme Hitzewellen mit speziellem Fokus auf vulnerable Bevölkerungsgruppen,

2)             eine gute Risikokommunikation zur Sensibilisierung der Bevölkerung

3)             und die langfristige Anpassung der städtischen Infrastruktur zur Verringerung des städtischen Wärmeinseleffekts bzw. der Ausrichtung sozialer Unterstützungsstrukturen.

Die Antworten zu Frage 2 und 3 verdeutlichen, dass auch ohne einen Hitzeaktionsplan ein sowohl kurzfristiges als auch langfristig nachhaltiges Handeln möglich ist bzw. schon umgesetzt wird, um bei Gefährdungen durch Hitze zu handeln bzw. diesen vorzubeugen. Für die Erarbeitung eines darüber hinausgehenden Hitzeaktionsplans bedarf es der notwendigen Ressourcen.

Zu Frage 2:

Bei öffentlichen Neubauten, insbesondere bei Schulen und Kitas, wird auf entsprechende Vorrichtungen zum Sonnenschutz und Hitzevermeidung geachtet. Bei Neu- und Altbauten wird durch außenliegende Verschattungsmöglichkeiten (z.B.: Lamellen, Vorhänge, Sonnensegel) der Aufheizung der Räume und Fassade begegnet. Bei denkmalgeschützten Fassaden wird mittels Folie und Vorhängen der Sonneneintrag reduziert.

Auch Maßnahmen der Fassaden- und Dachbegrünung an öffentlichen Gebäuden sowie die (Teil-)Entsiegelung von Hofbereichen tragen kleinräumig zur Verbesserung des Stadtklimas bei.

Im Kontext eines integrierten Klimaschutzkonzeptes hat die Verwaltung 2021/2022 Leitlinien zum baulichen Klimaschutz erarbeitet, die nicht nur CO2-Emissionen, sondern auch die konkrete Überhitzung von Gebäuden in den Fokus nehmen. Hierzu zählen neben den genannten Verschattungsmaßnahmen u. a. Speichermassen, Dach- und Fassadenbegrünungen (Verschattung + Verdunstungskälte) sowie mechanische Lüftungsanlagen, die neben der Minimierung von Wärmeverlusten im Winter der sommerlichen Hitze durch eine gesteuerte Nachtauskühlung entgegenwirken. Bereits vor einigen Jahren wurde in einem Pilotprojekt Geothermie zur Beheizung einer Schulmensa so erweitert, dass das gleiche System im Sommer zur Kühlung eingesetzt werden kann und gleichzeitig der Rückführung der winterlich entnommenen Wärme dient.

Die Verwaltung setzt seit Jahren vielfältige Maßnahmen zur Fließgewässer- und Auenrenaturierungen um und macht Wasser im Stadtraum positiv erfahrbar. Informationen aus der Stadtklimaanalyse (z.B. heutige städtische Wärmeinseln mit Zukunftsprojektion unter Berücksichtigung der Klimaerwärmung) werden bei städtebaulichen Vorhaben abgewogen und planerisch berücksichtigt. So werden u. a. die Flächen für Kaltluftentstehung geschont sowie die Luftleitbahnen zur Belüftung der Stadt freigehalten.

Zu nennen sind zudem eine Vielzahl von Aktivitäten zum Erhalt und zur Verbesserung der grünen Infrastruktur in Braunschweig. Neben Maßnahmen zur Verbesserung von Baumstandorten und Maßnahmen zur Minderung von Wärmeinseln auf öffentlichen Flächen (z.B. durch Pocket Parks) setzt die Stadt durch Förderprogramme zur Entsiegelung und Begrünung von privaten oder gewerblichen Dach- Fassaden- und Grundstücksflächen Anreize für Bürger:innen und Unternehmer:innen zu einer günstigen stadtklimatischen Entwicklung beizutragen (Förderprogramme Gartenreiches und Baumreiches Braunschweig; Förderrichtlinie für Gewässer- und Naturschutz sowie Klima).

 Weiterhin werden bei künftigen Baugebieten wie Wenden-West oder der Bahnstadt Prinzipien der wassersensiblen Stadtentwicklung (Schwammstadt) umgesetzt, was u.a. auch zur Minderung von Hitzebelastungen im Quartier beitragen wird.

Zu Frage 3:

Hitzetage, die eine besondere gesundheitliche Belastung insbesondere für ältere Menschen erwarten lassen, werden vom Deutschen Wetterdienst (DWD) angekündigt. Das Gesundheitsamt hat in der Vergangenheit bereits alle Pflegeheime in der Stadt Braunschweig aufgefordert, sich beim DWD zu registrieren, um entsprechende Informationen ohne Verzögerung zu erhalten. Das Gesundheitsamt informiert Pflegeinrichtungen über Hitzeschutzmaßnahmen und stellt Bürgerinnen und Bürgern auf Nachfrage Informationsmaterial zur Verfügung.

Der Bevölkerungsschutz gibt Tipps auf der Homepage der Stadt Braunschweig:

https://www.braunschweig.de/leben/gesundheit/feuerwehr/berufsfeuerwehr/planende-gefahrenabwehr/bevoelkerungsschutz/das-koennen-sie-im-vorfeld-tun-um-auf-eine-hitzeperiode-vorbereitet-zu-sein.php

https://www.braunschweig.de/leben/gesundheit/feuerwehr/berufsfeuerwehr/planende-gefahrenabwehr/bevoelkerungsschutz/was-koennen-sie-waehrend-einer-hitzeperiode-tun.php

Eine wichtige Hitzeschutzmaßnahme ist die ausreichende Flüssigkeitsaufnahme. Dazu dient auch die bereits durchgeführte und weiter geplante Installation von öffentlichen Trinkbrunnen.

Sollte es dazu kommen, dass bei großer Hitze Teilen der Bevölkerung keine ausreichend kühlen Räume zur Verfügung stehen, werden entsprechende Ersatzräume von der Verwaltung definiert.