Sachverhalt:

Zur Anfrage der SPD-Fraktion im Stadtbezirk 330 nimmt die Verwaltung nach Rücksprache mit ALBA wie folgt Stellung:

Zu 1.: Die Situation im Bereich Siegfriedstraße und Rheingoldstraße im zeitlichen Umfeld der Eintracht-Spiele ist grundsätzlich bekannt. Die Alba Braunschweig GmbH reinigt und leert auftragsgemäß und satzungskonform.

Darüber hinaus stellt Alba zu den Heimspielen 6 Eventtonnen mit je 240 Liter Volumen. Außerdem wird Mitarbeiter in Rufbereitschaft versetzt, der auf Anforderung der Polizei nach Veranstaltungsende die Rheingoldstraße und Hamburger Straße maschinell reinigt. Die Reinigung findet also nur auf Abruf und nicht nach jedem Heimspiel statt.

Dieses Thema ergab sich in ähnlicher Form bereits vor etwa zwei Jahren. Soweit damals in mehreren Ortsterminen festzustellen war, ergaben sich zu den Eintracht-Spielen zwar umfängliche Verschmutzungen, die jedoch zeitnah von den Verursachern und von Alba im Rahmen der Straßenreinigung jeweils bis zum nächsten Nachmittag beseitigt worden waren.

Eine anschließende negative Entwicklung über ein erhöhtes Müllaufkommen ist hier allerdings nicht bekannt.
 

Zu 2.: Eine Erhöhung der Reinigungshäufigkeit der Hamburger Straße zwischen Siegfriedstraße und Gifhorner Straße ist bereits zu Beginn des Jahres 2023 erfolgt. Dies lag aber vor allem auch daran, dass es eine Unterteilung der Reinigung der Hamburger Straße gegeben hat, die insgesamt nicht sachgerecht gewesen ist.

Eine Erhöhung der Reinigungshäufigkeit betrifft immer die ganze Straße oder weite Bereiche einer Straße und lässt sich nicht nur mit den Heimspielen von Eintracht Braunschweig begründen.

Weitere Maßnahmen sind nach aktueller Auswertung und aktuellem Stand für die Siegfriedstraße nicht erforderlich. Zudem würde eine höhere Reinigungsfrequenz mit Mehrkosten für die Straßenreinigung verbunden sein. Diese Kosten führen dann zu einer Gebührenerhöhung für die Eigentümerinnen und Eigentümern der anliegenden Grundstücke.

Zu 3.: Nach Auswertung und Mitteilung durch ALBA sieht die Verwaltung darüber hinaus aktuell keinen Handlungsbedarf.