Sachverhalt:

Protokollnotiz vom 06.08.2024:

Frau Grumbach-Raasch fragt, warum die beschlossenen Maßnahmen noch nicht umgesetzt sind.

Stellungnahme der Verwaltung:

Der barrierefreie Umbau der Bushaltestelle „Tuckermannstraße“ ist aufgrund der umfangreichen Leitungsarbeiten in der Goslarschen Straße auf 2024 verschoben worden. Die Umsetzung hat in KW 38 begonnen.

Die Fördergelder für den barrierefreien Umbau der Haltestelle „Messegelände“ sind nach der Beschlussfassung im 2. Quartal 2023 beantragt und für das Folgejahr genehmigt worden. Die Maßnahme wird noch in 2024 beauftragt, die Umsetzung wird voraussichtlich Anfang 2025 beginnen, so dass die Fördergelder noch abgerufen werden können.

Der Planungsprozess für den barrierefreien Umbau der Haltestelle „Cyriaksring“ in Fahrtrichtung Osten hat begonnen. Der Beschluss sowie die Beantragung der Fördergelder sind für 2025 vorgesehen, so dass die Umsetzung in 2026 erfolgen kann, vorbehaltlich der Fördergeldzusage, der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel sowie weiterer Maßnahmen im näheren Umfeld.