Beschluss:

Dem Haushaltsplanentwurf 2025/2026 wird unter Berücksichtigung der sich aus den Anlagen ergebenden Ansatzveränderungen zugestimmt.

Sachverhalt:

Auf Grundlage des von der Verwaltung vorgelegten Haushaltsplanentwurfes 2025/2026 wurden von den politischen Fraktionen und den Stadtbezirksräten Anfragen und Anregungen sowie finanzwirksame und finanzunwirksame Änderungsanträge gestellt. Parallel dazu hat die Verwaltung zwingenden Ansatzveränderungen ermittelt.

Den Teilhaushalt Kultur und Wissenschaft betreffend wurden folgende Anfragen und Anträge

eingereicht:

1. Anfragen/Anregungen

Anlage 1 Anfragen/Anregungen der Fraktionen

Die vorliegende Beschlussvorlage nimmt gegenüber der ursprünglichen Beschlussvorlage DS Nr. 24-24437 eine Ergänzung in der Anlage 1 vor (Stellungnahme zur Anfrage A 011).

2. Finanzwirksame Anträge

Ergebnishaushalt:

Anlage 2.1 Anträge der Fraktionen

Anlage 2.2 Ansatzveränderungen der Verwaltung

Die vorliegende Beschlussvorlage nimmt gegenüber der ursprünglichen Beschlussvorlage DS Nr. 24-24437 eine Ergänzung in der Anlage 2.1 vor (FWE 164, Ergänzung der Zahlenwerte).

Finanzhaushalt:

Anlage 2.3 Ansatzveränderungen der Verwaltung

3. Finanzunwirksame Anträge

Anlage 3 Haushaltsneutrale Umsetzungen

Die Anträge der Fraktionen/Stadtbezirksräte sowie die Ansatzveränderungen der Verwaltung

haben Änderungen der Produkterträge und -aufwendungen zur Folge. Aus technischen Gründen sind die Auswirkungen erst nach der Beschlussfassung durch den Rat ermittelbar. Die Darstellung der endgültigen Produkt-Planbeträge erfolgt daher mit der Endausfertigung

des Haushaltsplans 2025/2026.

Nach aktuellem Stand sind für den Teilhaushalt Kultur und Wissenschaft Haushaltsreste im Ergebnishaushalt und im Investitionsmanagement in Höhe von 0 € von 2023 auf 2024 zur Abwicklung von Geschäftsvorfällen übertragen worden.

Nachrichtlich sind die finanzwirksamen kulturpolitischen Anträge der Fraktionen dieser Vorlage noch einmal in Kopie beigefügt.

Die abschließende Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2025/2026 ist in der Ratssitzung am 17. Dezember 2024 vorgesehen.