Sachverhalt:

Die Anfrage Nr. A 014 zum Haushalt 2025/2026 der Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt wird wie folgt beantwortet:

Der Antwort vorangestellt wird, dass die o.g. Anfrage Bezug auf den Veranstaltungsetat des Produktes 1.25.2811.04 nimmt. Es wird darauf hingewiesen, dass es sich beim Veranstaltungsetat des Produktes 1.25.2811.04 grundsätzlich um den allgemeinen Veranstaltungsansatz des Fachbereichs 41 Kultur und Wissenschaft handelt. Hierüber werden alle zentralen kulturellen Projekte des FB 41, u.a. Veranstaltungen und Kooperationen mit Dritten, z.B. im Rahmen der Erinnerungskultur, finanziert.

Die in der Anfrage aufgezeigte Differenz weist im Haushaltsentwurf 2025/2026 einen reduzierten Finanzierungsansatz für die o.g. kulturellen Projekte in Höhe von ca. 520.000 Euro gegenüber dem Haushalt 2023/2024 aus. Diese Differenz resultiert aus den verwaltungsseitigen Konsolidierungsmaßnahmen zur Haushaltsaufstellung 2025/2026.

Folgende zusätzlichen technischen Anpassungen wurden im erfragten Produkt 1.25.2811.04 zudem vorgenommen, die zu zahlenmäßigen Abweichungen führen: Die Veranschlagung des Ansatzes für die Tanzförderung (177.500 Euro) wird zukünftig auf dem PSP-Element 1.25.2811.09 geführt. Zudem handelt es sich bei dem auf S.603 aufgeführten Ansatz nicht ausschließlich um den Etat des Sachkontos für Veranstaltungen. So sieht der Ansatz auch Aufwendungen für Personalkosten und sonstige ordentliche Aufwendungen (Mitgliedsbeiträge, Erstattungen an den FB 65 Gebäudemanagement etc.) vor. Des Weiteren ergibt sich die Differenz aus neuen Kostenverteilungen innerhalb des Budgets (hier insb. bei den Personalkosten und der internen Leistungsverrechnung).

Im Sinne der Fragestellung wird bei der Beantwortung nicht nur das konkret zitierte Produkt herangezogen, sondern alle Produkte, aus denen sich der Veranstaltungsetat des FB 41 zusammensetzt. Denn die einzelnen Sparten, wie z.B. der Rote Saal, der Kulturpunkt West (KPW) oder das Raabe-Haus:Literaturzentrum, verfügen innerhalb des FB 41 über jeweils gesonderte Veranstaltungsansätze, die ebenfalls zur Haushaltskonsolidierung herangezogen wurden und deren bisher gewohntes Veranstaltungsangebot daher eingeschränkt wird.

Diese haushaltstechnischen Erläuterungen vorausgeschickt, werden die Fragen wie folgt beantwortet:

Zu 1.:

Für die Jahre 2025/2026 sind folgende Veranstaltungen der Verwaltung geplant:

2025:

• Durchführung der 15. Braunschweiger Kulturnacht (Budget: 165.000 Euro)
• Verleihung des Louis Spohr Musikpreises (Budget: 33.000 Euro)
• Durchführung des Salons der Wissenschaft (Budget: 50.000 Euro)
• Umsetzung des Architekturpavillons in der Innenstadt (Budget aus Übertragungen 2024 sowie Fördermitteln)

2025/2026:

• Verleihung des Raabe-Literaturpreises (Budget: jeweils 62.500 Euro)
• Literaturfestival (Budget: jeweils 35.000 Euro)
• Durchführung von Braunschweig International (Budget: jeweils 46.000 Euro)
• Fortführung der Umsetzung Kultur.Raum.Zentrale (Budget: jeweils 70.000 Euro)

2026:

• Regionales Musikfest in Braunschweig (Budget: 30.000 Euro)
• Verleihung des Friedrich-Gerstäcker-Preises (Budget: 25.000 Euro)

Zu 2.:

Über die Finanzierungen der großen und zum Teil wiederkehrenden Veranstaltungen, die unter Antwort 1 benannt werden, hinaus stehen dem FB 41 ab dem Haushaltsjahr 2025 keine weiteren Finanzmittel mehr zur Verfügung, mit denen die einzelnen Sparten und Kultureinrichtungen des FB 41 kleine und mittlere Formate über das Jahr verteilt für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt zur Verfügung stellen können. Es wird ab 2025 im Roten Saal, im KPW und in der halle267 lediglich ein Grundbetrieb möglich sein. Der Rote Saal, der KPW und insbesondere die halle267 werden künftig vorrangig Vermietungen vornehmen, und mithin ein deutlich eingeschränktes Veranstaltungs- und Ausstellungsprogramm (gegenüber Ausstellungen in der Vergangenheit wie von Herlinde Koelbl, Peter Tuma und Malte Bartsch) anbieten. Der Einfluss auf die Qualität der Ausstellungen wird geringer. Das Angebot des Raabe-Haus:Literaturzentrums wird bis zur Grenze der Aufrechterhaltung der Landesförderung auf ein Minimum reduziert. Neben den kulturellen Projekten der Kultureinrichtungen des FB 41 werden auch die Ansätze für Erinnerungskultur, Wissenschaft und Stadtteilkulturarbeit reduziert. Ebenso werden überdies die Musikschultage der Städtischen Musikschule nur noch in einem erheblich reduzierten Umfang stattfinden können

Zu 3.:

Durch die Reduzierung des Veranstaltungsansatzes des Produktes 1.25.2811.04 und der anderen Teilveranstaltungsprodukte würden dem FB 41 - nach derzeitigem Stand der Haushaltsaufstellung - über die unter Antwort 1 benannten Projektmittel hinaus keine freien Veranstaltungsmittel mehr zur Verfügung stehen. Die Verwaltung ist derzeit aktiv darum bemüht, dass im Rahmen der Ansatzveränderungen bzw. durch Mittelumschichtungen weitere kulturelle Projekte ermöglicht werden könnten. Dies hätte ggf. auch positive Auswirkungen auf die in Antwort 2 dargestellten potenziellen Einschränkungen.