Beschluss:

Der Annahme von zukünftigen Zuwendungen aus dem persönlichen Nachlass von Dr. Maria und Hans-Joachim Grove wird zugestimmt.

Sachverhalt:

Gemäß § 111 Abs. 8 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz in Verbindung mit § 26 Kommunalhaushalts- und Kassenverordnung entscheidet der Rat über die Annahme der o.g. Zuwendungen.

Die angebotenen Zuwendungen haben den folgenden Hintergrund:

Dr. Maria und Hans-Joachim Grove beabsichtigen, die Stadt Braunschweig testamentarisch zu bedenken. Das Ehepaar Grove hat sich in den letzten Jahrzehnten sowohl im sozialen als auch kulturellen Bereich immer wieder stark engagiert.

Im Jahr 1985 gründete das Ehepaar die Rom-Art-Galerie an der Celler Straße mit dem Schwerpunkt der Unterstützung von Künsterlerinnen und Künstlern. Nach einer Laufzeit von 38 Jahren wurde der Galeriebetrieb zum 31. Dezember 2023 eingestellt. Ab Januar 2024 gingen die Ausstellungsräume in die Kunststfitung Grove-Moldovan Art Foundation des Ehepaares über, um diese für Non-Profit Ausstellungen zu nutzen.

Die Stiftung gründeten Dr. Maria und Hans-Joachim Grove 1989 für Kunstaktionen sowie insbesondere zur Unterstützung der Bürgerinnen und Bürger Rumäniens, im Speziellen der Stadt Cluj-Napoca und der Region.

Seit Gründung bis zum Jahr 2023 hat die Stiftung mehr als 180 Hilfstransporte nach Rumänien mit einem Materialwert von mehr als 15 Millionen Euro organisiert, u.a. Materialhilfe, Kleidung und Weihnachtsgeschenke für die Kinder des „Houses of Joy“.

Realisiert wurden die Hilfsaktionen durch tausende Spenderinnen und Spender aus Deutschland und der Region Braunschweig, Peine, Wendeburg, Gifhorn und Wolfsburg.

Zur Unterstützung sozialer Institutionen und Gruppen in Braunschweig und der Region Peine hat das Ehepaar Grove die Aktion „Art for Help“ ins Leben gerufen.

Dr. Maria und Hans-Joachim Grove haben zahlreiche Auszeichnungen erhalten, u.a. das Bundesverdienstkreuz der 1. Klasse und die Ehrenbürgerschaft der Stadt Cluj-Napoca in Rumänien. Seit 2012 ist das Ehepaar zudem Kulturbotschafter der Stadt Cluj-Napoca.

Nach dem Ableben des Ehepaares Dr. Maria und Hans-Joachim Grove soll eine jährliche Spende an die Stadt Braunschweig mit einer Summe X zu Gunsten für Kunst und Soziales ausgezahlt werden. Nach aktuellem Stand könne die Stadt Braunschweig eine jährliche Spende i.H.v. 8.000 bis 10.000 Euro erwarten. Die Höhe der Zuwendung stehe hierbei in Abhängigkeit der Zins- und Immobilienlage.

Mit der Zuwendung sollen einzelne Belange der Bereiche Kunst und Soziales unterstützt werden. Ein konkreter Zuwendungszweck wird durch das Ehepaar Grove nicht benannt. 

In den jeweiligen Jahren der Auszahlung der Spende wird über die Annahme des konkreten Spendenbetrages im Rahmen der regelmäßigen Beschlussvorlagen über die Annahme von Zuwendungen beschlossen.

Fachbereich 41 Kultur und Wissenschaft und Fachbereich 50 Soziales und Gesundheit werden sich bei Erhalt der Spende bzgl. der Verwendung abstimmen und der Politik regelmäßig hierzu Bericht erstatten.

Die Zuwendung erfolgt aus dem persönlichen Nachlass des Ehepaares Dr. Maria und Hans-Joachim Grove. Der Nachlass geht im Sterbefall an die Stiftung. Die Abwicklung wird von der Kunststiftung Grove-Moldovan Art Foundation vorgenommen. Die Ausschüttung des Geldes obliegt, entsprechend der Präambel der Stiftung, dem jeweiligen Stiftungsvorstand zusammen mit dem Notar der Stiftung.

Es ist geplant, dass die Dezernentin bzw. der Dezernent IV für Kultur und Wissenschaft die Stadt Braunschweig als nichtstimmberechtigtes Mitglied im Stiftungskuratorium repräsentiert.

Neben der Stadt Braunschweig sollen auch die Stadt Cluj-Napoca in Rumänien und die Gemeinde Wendeburg bedacht werden.