Rat und Stadtbezirksräte
Antrag (öffentlich) - 24-24490-01
Grunddaten
- Betreff:
-
Transparenz in den Haushaltsberatungen sicherstellen - Einsparvorschläge inklusive ihrer Auswirkungen offenlegen Antrag zur Vorlage 24-24490
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Antrag (öffentlich)
- Federführend:
- 0100 Steuerungsdienst
- Verantwortlich:
- CDU-Fraktion im Rat der Stadt / Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Ausschuss für Finanzen, Personal und Digitalisierung
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Vorberatung
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24.10.2024
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Erledigt
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Verwaltungsausschuss
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Vorberatung
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Erledigt
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Rat der Stadt Braunschweig
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Entscheidung
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05.11.2024
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Beschlussvorschlag
Die Verwaltung wird aufgefordert, spätestens zu den Beratungen des Doppelhaushaltes 2025/26 in der Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal und Digitalisierung am 28. November 2024 transparent offenzulegen, an welcher Stelle, in welchem Umfange und mit welchen erwarteten Auswirkungen die in der Stellungnahme 24-24333-01 dargestellte pauschale Reduzierung in Höhe von 3 % auf die Aufwandsbudgets und die im internen Planungsverfahren erzielten „Ergebnisverbesserungen“ im Umfang von rund 45 Mio. Euro in der den einzelnen Teilhaushalten zum Tragen kommen soll.
Sachverhalt
Sachverhalt:
Die Begründung erfolgt mündlich.
Dieser Änderungsantrag ersetzt den Ursprungsantrag DS.-Nr. 24-24490.