Rat und Stadtbezirksräte
Mitteilung außerhalb von Sitzungen - 24-24504
Grunddaten
- Betreff:
-
Sitzung des Beirats ALBA Braunschweig GmbH vom 02.09.2024
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Mitteilung außerhalb von Sitzungen
- Federführend:
- 0660 Referat Stadtentwässerung und Abfallwirtschaft
- Beteiligt:
- DEZERNAT III Stadtplanungs-, Verkehrs-, Tiefbau- und Baudezernat; 06 Baurecht, Stadtbild, Stadtentwässerung und Abfallwirtschaft; 0600 Baureferat; 0100 Steuerungsdienst
- Verantwortlich:
- Leuer
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Ausschuss für Mobilität, Tiefbau und Auftragsvergaben
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zur Kenntnis
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Erledigt
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Mitteilungen außerhalb von Sitzungen
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zur Kenntnis
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30.10.2024
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Sachverhalt
Sachverhalt:
In seiner Sitzung am 27.09.2011 hat der Beirat der ALBA Braunschweigt GmbH (ALBA) beschlossen, dass zur Stärkung des Beirats und zur Verbesserung der Kommunikation die Beratungen im Beirat durch die Verwaltung aufbereitet und dem Fachausschuss zur Verfügung gestellt werden sollen. Die beschriebenen Beratungen geben den zum Zeitpunkt der Beiratssitzung vom 02.09.2024 aktuellen Sachstand wieder.
Littering in der Innenstadt
ALBA berichtet, dass seit 2020 eine zunehmende Tendenz an Beistellung in der Innenstadt festzustellen ist. Diese seien bewusste Beistellungen von Bewohnern und überwiegend von Gewerbetreibenden der Innenstadt. Diverse Abfälle werden auf geparkte Einsatzfahrzeuge der ALBA gelegt, Müllsäcke neben Papierkörbe und Sperrmüll wird ohne gebuchte Termine im öffentlichen Straßenraum abgestellt.
Die bußgeldbewehrte illegale Entsorgung führt zu stärkerer Belastung der Mitarbeiter bei der Abarbeitung des Reinigungsauftrags. Eine Zuordnung zu Betrieben kann nicht konkret erfolgen. ALBA führt Verdachtsansprachen durch, sie haben jedoch keine Handhabe dahingehend, schärfer zu agieren.
Einige Möglichkeiten zum Entgegenwirken wurden von den Mitgliedern des Beirats diskutiert.
Weiterführende Gespräche sollen mit mittelbaren Beteiligten wie dem Arbeitsausschuss Innenstadt (AAI) und den städtischen Fachbereichen geführt werden um nach möglichen Maßnahmen zur Vorbeugung zu suchen.
Impulsvortrag: Künstliche Intelligenz-schafft sich die Menschheit ab?
ALBA hat die bisherigen Entwicklungen der Künstlichen Intelligenz und die zu erwartenden Fortschritte sowie die damit verbundenen Auswirkungen auf die Arbeitswelt vorgestellt.
Abstimmungsvereinbarung LVP und Glas für den Zeitraum 2026-2028
Die Erfassungsaufträge für Leichtverpackungen (LVP) und Glas enden zeitgleich zum 31.12.2025. Daher müssen neue Abstimmungsvereinbarungen bezüglich LVP mit den Dualen Systemen Deutschland (DSD) und für Glas mit Belland folgen.
Mit den Ausschreibungsführern verhandelt ALBA gemeinsam mit der Stadt. Bei Glas besteht kein nennenswerter Anpassungs- und Handlungsbedarf, beim LVP (aufgrund der Reduzierung der Stadtbezirke) hingegen schon.
Bezüglich der LVP ist zu beachten, dass in der Wertstofftonne auch stoffgleiche Nichtverpackungen entsorgt werden. Der Anteil von Verpackungen zu Nichtverpackungen beträgt ca. 80 % zu 20 % und erfolgt in der Abrechnung mit den dualen Systemen dadurch, dass Stadtbezirke jeweils so zusammengelegt und aufgeteilt werden, dass sie diesem Verhältnis entsprechen. Durch die zwischenzeitliche Verringerung der Stadtbezirke von 19 auf zwölf muss die 80/20 Verteilung mit den DSD neu geregelt werden.
Abfallentsorgungs- und Straßenreinigungssatzung und etwaiger Anpassungsbedarf
Zum Zeitpunkt der Beiratssitzung wurde von ALBA kein weiterer Anpassungsbedarf vorgetragen.
Entwicklung des Abfallaufkommens
Die aktuellen Mengendaten zeigen eine stabile Litervolumina der Bio- und Restabfälle auf. ALBA begründet den Anstieg beim Restabfall sowie Wertstoffen durch die veränderten Rahmenbedingungen, welche einen direkten Einfluss auf das Konsumverhalten der Bürger haben soll. Die Inflationsrate normalisiert sich und die Zinsen sinken.
