Sachverhalt:

Die Anfrage der Fraktion Bündnis 90 – DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Braunschweig beantwortet die Verwaltung wie folgt.

Zu Frage 1:

Von neun geplanten Projekten wurden insgesamt bereits sieben beantragt, davon haben fünf Projekte einen Zuwendungsbescheid erhalten (Hagenmarkt, Kultur.Raum.Zentrale, Teilantrag Jugendparlament Personal, Pocketpark Kannengießer und Gründerprogramm).

Zwei Projekte (Temporärer Architekturpavillon und Teilantrag Jugendparlament Immobilie) warten zurzeit noch auf den Zuwendungsbescheid der NBank.

Hagenmarkt

Derzeit laufen im Platzbereich des Hagenmarktes die gesetzlich vorgeschriebenen archäologischen Grabungen. Diese sind fachlich notwendig, weil zahlreiche Baumpflanzungen einen umfangreichen Bodenaustausch bis in Tiefen von 2,5 m erfordern. Die Arbeiten werden fachlich überwacht durch die Denkmalbehörden des Landes und der Stadt. Die aktuellen Grabungen sind vorbereitend notwendig für die eigentlichen Bauarbeiten, die im Frühjahr 2025 beginnen sollen. Voraussichtlich werden ab dann weitere archäologische Untersuchungen baubegleitend stattfinden.

Die Pflanzinseln werden im nächsten Jahr mit einem geeigneten Pflanzsubstrat gefüllt und dienen auch als Entwässerungsgruben für das gesamte Niederschlagswasser im Platzbereich. Dies stellt einen wesentlichen Beitrag dar zum Thema Schwammstadt.

Arbeiten im Gleisbereich der Stadtbahn – Entsiegelungen zu Gunsten eines Rasengleises - wurden aktuell kurzfristig vorgezogen. Ab Frühjahr 2025 sollen dann auch die weiteren Arbeiten im Straßenraum (Reduktion Fahrspuren, Neuanlage der Lichtsignalanlagen) durchgeführt werden.

Kultur.Raum.Zentrale

Angesichts der haushaltswirtschaftlichen Situation wird das Projekt derzeit neu bewertet.

Jugendparlament/Jugendbüro

Das Jugendparlament/Jugendbüro hat die Räumlichkeiten der ehemaligen Oberpostdirektion zum 01.07.2024 angemietet. Ein Tag der offenen Tür hat am 12.08.2024 stattgefunden. Die offizielle Eröffnung findet am 27.11.2024 statt. Die Stellenbesetzung ist abgeschlossen. Es gab bereits ein erstes gemeinsames Arbeitswochenende in Bovenden und einige Sitzungen fanden ebenfalls schon statt. Die Satzung, Geschäftsordnung und Wahlordnung wurde von den Jugendlichen an die Verwaltung zur Prüfung gegeben. Nach und nach folgen zudem Veranstaltungen, Workshops und Beratungsangebote.

Pocketpark Kannengießer

Im September 2024 wurde die Ladesäule rückgebaut und der erste Spatenstich durch den Oberbürgermeister erfolgte am 20.09.2024. Für Oktober und November sind die Gewerke Landschafts-/Tiefbauarbeiten (Baubeginn am 01.10.2024) und Beleuchtung eingeplant. Mit dem Rückbau der Bestandsbeleuchtung wurde begonnen. Mit dem Gewerk Fontänentechnik wurde ebenfalls Ende Oktober begonnen. Die Ausführung findet in enger Abstimmung mit der baumschutzfachlichen und der archäologischen Baubegleitung sowie dem Bodenmanagement statt. Bis zum Jahresende sollen die archäologischen Grabungen und Aushubarbeiten abgeschlossen sein.

Die Fertigstellung der Beleuchtung erfolgt voraussichtlich im März 2025. Die Wassertechnik wird wahrscheinlich im Mai 2025 fertiggestellt werden und die technischen und konstruktiven Landschafts- und Tiefbauarbeiten sowie Beleuchtung im Juli 2025. Für Juli 2025 ist die Freigabe der Rasenflächen geplant und für das 3. und 4. Quartal 2025 der Abschluss der Pflanzungen.

Gründerprogramm

Mit Hilfe des Gründerprogramms soll eine Gründungsberatung in der Innenstadt aufgebaut werden, die innovative soziale, kulturelle und ökologische Geschäftsideen/Gründungen sowie Projekte mit dem Fokus Innenstadt zeitlich begrenzt begleitet und unterstützt. In Kürze wird das Stellenbesetzungsverfahren beginnen. Es ist davon auszugehen, dass im 1. Quartal 2025 mit der Beratung und dem Begleitprogramm für innenstadtaffine Gründungsideen und –vorhaben begonnen werden kann.

Temporärer Architekturpavillon

Derzeit wird auf den Förderbescheid durch die NBank gewartet. Durch die Bewilligung des vorzeitigen Maßnahmebeginns können jedoch parallel bereits Verträge und Vergaben (wie z. B. Architekturbüro und Tragwerksplanung) zur Vorbereitung des Bauantragsgenehmigungsverfahrens für die erste Aufbauperiode im Sommer 2025 erarbeitet werden. Im Jahr 2025 soll der Architekturpavillon dann einen Ort für Begegnungen schaffen und den Domplatz in eine „Freilichtbühne für alle“ transformieren. Dort sollen Ausstellungen, Konzerte, Lesungen stattfinden und Verweilmöglichkeiten geschaffen werden.

Zu Frage 2:

Neben den bereits angelaufenen Projekten sind noch zwei weitere geplant (Stärkung des Magniviertels sowie ein Stadtmarketing-Projekt). Da weitere Fördermittel verfügbar sind und das Förderprogramm Resiliente Innenstädte erst Ende 2028 ausläuft, werden in nächster Zeit weitere Projektideen eruiert.

Zu Frage 3:

Im Rahmen der Haushaltskonsolidierungen werden alle Projekte überprüft. Sicher ist, dass die Okersitzstufen bis auf weiteres nicht weiterverfolgt werden.