Sachverhalt:

Einhergehend mit der allgemeinen Alterung der Bevölkerung und insbesondere aufgrund des stetigen Anstiegs der Anzahl und des Anteils Hochaltriger nimmt die geschätzte Zahl der Menschen mit einer demenziellen Erkrankung sukzessive zu. Auf Basis der Bevölkerungs­zahlen zum Jahresende 2023 sowie der von der Deutschen Alzheimer Gesellschaft ver­öffentlichten alters- und geschlechtsspezifischen Prävalenzraten geht die Verwaltung von einer hochgerechneten Anzahl Betroffener in Braunschweig von aktuell etwa 5.490 Menschen aus.

Die Infrastruktur zur Beratung, Betreuung, Versorgung und Pflege weist in Braunschweig einige Besonderheiten auf, die sowohl Menschen im vorpflegerischen Bereich als auch Pflegebedürftigen – und dabei stets auch Menschen mit Demenz – zugutekommen. So existieren mit den Nachbarschaftshilfen, der Sozialarbeit in den Sozialstationen, der Gerontopsychiatrischen Beratungsstelle (sämtlich kommunal gefördert), dem städtischen Seniorenbüro incl. Pflegestützpunkt sowie dem Sozialpsychiatrischen Dienst mit Psycho­sozialem Krisendienst und Gemeindepsychiatrischem Zentrum bereits zahlreiche Institu­tionen. Diese stehen mit weiteren Akteuren über verschiedene Netzwerkstrukturen in Kontakt, um eine adäquate Bearbeitung der unterschiedlichen Bedarfslagen insbesondere älterer – und dabei auch pflegebedürftiger sowie demenziell erkrankter – Menschen und ihrer Angehörigen zu gewährleisten.

In Anbetracht des demografischen Wandels und des damit zusammenhängenden steigenden Bedarfs an Beratungs-, Betreuungs-, Versorgungs- und Pflegeleistungen bei gleichzeitig zunehmendem Fach- und Arbeitskräftemangel gilt es zuvorderst, diese etablierten Strukturen aufrechtzuerhalten und möglichst zu stärken.

Vor diesem Hintergrund beantwortet die Verwaltung die Fragen der CDU-Fraktion wie folgt:
 

Zu Frage 1

Die Gerontopsychiatrische Beratungsstelle wird bereits seit Anfang der 1990er Jahre durch die Stadt Braunschweig finanziell im Rahmen einer Zuwendung unterstützt. Die mit der Zuwendung verbundenen Prozessschritte der Antragstellung zum jeweiligen Haushalt sowie der Einreichung eines Verwendungsnachweises nach dem Ende der Haushaltsperiode durch den entsprechenden Träger (ambet e. V.) haben sich aus Sicht der Verwaltung bis dato bewährt.

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Inwiefern es der Zielerreichung einer niedrigschwelligen und neutralen Beratung von Menschen mit Demenz und ihrer An- und Zugehörigen zuträglich ist, die finanzielle Unter­stützung seitens der Kommune über eine Leistungsvereinbarung zu regeln, wird verwal­tungsintern noch geprüft. Hierbei sind Vor- und Nachteile eines etwaigen Umstiegs in der Zuwendungsstruktur gewissenhaft abzuwägen.

Zu Frage 2

Die mit der Nationalen Demenzstrategie (NDS) verbundenen vier Handlungsfelder können fast alle im kommunalen Kontext aufgegriffen werden. Nur das Handlungsfeld IV „Exzellente Forschung zu Demenz fördern“ entzieht sich vielfach der kommunalen Sphäre.

Die Handlungsfelder

I „Strukturen zur gesellschaftlichen Teilhabe von Menschen mit Demenz an ihrem Lebens­              ort aus- und aufbauen“,
 

II „Menschen mit Demenz und ihre Angehörigen unterstützen“ und
 

III „Medizinische und pflegerische Versorgung von Menschen mit Demenz weiter­entwickeln“

beziehen sich dagegen konkret auf Strategien im Rahmen der kommunalen Daseins­vorsorge.

Von den in der NDS formulierten Aufgaben in kommunaler Verantwortung werden in Braun­schweig schon einige umgesetzt. Zu nennen ist hierbei zunächst die kommunale Altenhilfe­planung, die mit dem entsprechenden Bericht im Jahr 2021 und der Besetzung der Koordi­nationsstelle Altenhilfe- und Pflegeplanung im Jahr 2022 ein stärkeres Gewicht im Verwal­tungshandeln erlangt hat. Im Bericht wird die Personengruppe der Menschen mit Demenz als besondere Zielgruppe hervorgehoben.

Daneben wird im Rahmen stadt- und sozialplanerischer Aktivitäten durch die Aufstellung integrierter Quartierskonzepte versucht, dem wachsenden Bedarf an generationen- bzw. altersgerechter Wohnraum- und Wohnumfeldgestaltung, an Strukturen der lokalen Ver­netzung, Kooperation und Gemeinwesenarbeit sowie an der Hebung von Potenzialen bürger- und zivilgesellschaftlichen Engagements gerecht zu werden. Als Beispiele können dabei die Prüfung von Umsetzungsmöglichkeiten weiterer Wohnpflegegemeinschaften sowie der begonnene Aufbau von Nachbarschaftszentren genannt werden.

In Bezug auf das Handlungsfeld I der NDS wird auf verschiedene Angebote der Geronto­psychiatrischen Beratungsstelle im Zusammenhang mit dem Thema „Demenzfreundliche bzw. Demenzsensible Kommune“ sowie mit den Lokalen Allianzen für Menschen mit Demenz (z. B. Café Sorglos) verwiesen.

Um weitere Aufgaben aus der NDS, die auf kommunaler Ebene bearbeitet werden können – hierzu zählen u. a. die Nutzung von Präventionsmitteln aus dem GKV-Bündnis für Gesund­heit, die Ausweitung von Beratungsangeboten oder die Öffentlichkeitsarbeit zum Thema (Woche der Demenz) –, aufzugreifen, befindet sich die Verwaltung in fortlaufenden Gesprächen mit unterschiedlichsten Akteuren.

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Insbesondere Verbesserungen in der medizinischen und pflegerischen Versorgung demenziell Erkrankter, z. B. Diagnostikmöglichkeiten im ambulanten und stationären Kontext, ambulante und teilstationäre Pflege (Tages- und Nachtpflege), Kurzzeitpflege, Notfallhaus (Insula), demenzsensible Gestaltung und Organisation von Einrichtungen der Akut- und Langzeitpflege, bedürfen jedoch zunächst der Initiative und Weiterverfolgung durch die entsprechenden Träger. Die Verwaltung begleitet hierzu verschiedene Diskussionen in unterschiedlichen Netzwerken (z. B. Fachgruppe Gerontopsychiatrie des Sozialpsychiatrischen Verbundes).

Zu Frage 3

Die stationären Pflegeeinrichtungen im Stadtbezirk 310 – Westliches Ringgebiet sollen laut durch die Braunschweiger Pflegekonferenz beschlossenem Arbeitskreispapier zur Öffnung in bzw. für das Quartier ermutigt werden.

Mit den besonderen Herausforderungen bei der Betreuung und Pflege Demenzerkrankter sehen sich vielmehr sämtliche Pflegeeinrichtungen konfrontiert. Einige Einrichtungen reagieren mit einem segregativen Ansatz in Form von geschlossenen bzw. beschützenden Wohnbereichen, die große Mehrheit verfolgt jedoch einen integrativen Ansatz. Mit dem Haus Auguste (Träger ambet e. V.) besteht zudem eine auf demenziell erkrankte Bewohner:innen spezialisierte Pflegeeinrichtung.

Auf die konzeptionelle Ausrichtung der stationären Pflegeeinrichtungen hat die Verwaltung keinen konkreten Einfluss.