Die Verwaltung wird gebeten, gemäß § 49 (2) der Geschäftsordnung vom 16. November 2021 (für den Rat, den VA, die Ausschüsse und die Stadtbezirksräte der Stadt BS) in die Tagesordnung einer der nächsten Sitzungen des Schulausschusses den Punkt „Hygiene und Reinigungsmaßnahmen von Schultoiletten“ aufzunehmen.

Im Rahmen dieses TOP wird die Verwaltung gebeten, über folgende Punkte zu berichten:

•   Aktueller Stand der Reinigung und Hygiene auf Schultoiletten in Braunschweig

•   Bestehende Standards und Kontrollen der Reinigungsmaßnahmen

•   Identifizierte Problembereiche und Rückmeldungen von Schulen, Eltern und Schüler:innen

•   Geplante oder bereits umgesetzte Verbesserungsmaßnahmen

•   Vergleich mit Hygienevorschriften und Reinigungsstandards an Schulen in anderen Kommunen

•   Anpassungen des Reinigungsaufwandes im Zuge der Ausweitung der Gebäudenutzungen durch Ganztagsbetreuung und die Nutzung von Sportvereinen in den Bereichen der Sporthallensanitärräume.

Zur Vorbereitung dieses TOP‘s wird die Verwaltung gebeten, die Einschätzungen und Rückmeldungen von Schulleitungen, Schüler:innenvertretungen, Elternvertretungen sowie den zuständigen Reinigungsdiensten und ggf. dem Gesundheitsamt einzuholen. 

Sachverhalt:
Die Hygienezustände auf Schultoiletten in Braunschweig sind wiederkehrend ein Thema in Rückmeldungen von Schüler:innen, Eltern und Schulakteur:innen. Häufig wird über unzureichende Reinigungsintervalle, unhygienische Zustände und einen Mangel an Materialien (z. B. Seife und Papierhandtücher) geklagt. Saubere Sanitäranlagen sind jedoch grundlegend für die Gesundheit und das Wohlbefinden der Schüler:innen.

Durch die zunehmende Ausweitung der Ganztagsbetreuung in vielen Schulen hat sich die Nutzungsdauer der Schultoiletten deutlich verlängert, wodurch eine intensivere Beanspruchung dieser Anlagen stattfindet. Dies erfordert eine Anpassung der Reinigungsintervalle, um den erhöhten Hygieneanforderungen gerecht zu werden. Der bisherige Turnus der Reinigungsmaßnahmen reicht unter diesen Bedingungen oft nicht aus, um den hygienischen Zustand auf einem angemessenen Niveau zu halten.

Ein besonderer Handlungsbedarf besteht, da unhygienische Zustände auf Schultoiletten das Schulklima negativ beeinflussen und bei Schüler:innen zur Vermeidung der Toilettenbenutzung führen. Beispiele aus anderen Städten zeigen, dass durch optimierte Reinigungsintervalle, zusätzliche Hygienekontrollen und verbesserte Kommunikation mit den Reinigungsdiensten deutliche Verbesserungen erreicht werden können.

Angesichts dieser Problemlage soll das Thema Hygiene und Reinigungsmaßnahmen von Schultoiletten im Schulausschuss behandelt werden, um eine Verbesserung der Situation zu erreichen.