Beschluss:

1. Über die Anträge der Fraktionen des Rates und der Stadtbezirksräte (Anlage 1.1) und die Ansatzveränderung der Verwaltung (Anlage 2.1) wird abgestimmt wie in den Anlagen vermerkt. Die Anlagen samt Einzelabstimmungsergebnissen sind Bestandteile des Beschlusses.
 

Sachverhalt:

Ergänzend zu der Ursprungsvorlage zum Doppelhaushalt 2025/2026 (24-24721) werden die Anträge FWE 110 und FWE 177 für die Haushaltsberatungen 2025/2026 im Ausschuss für Soziales und Gesundheit bereitgestellt.

Die Anlage 2.1 (Ergebnishaushalt 2025/2026) beinhaltet eine weitere Ansatzveränderung der Verwaltung.

Hinweise:

Zu dem Fraktionsantrag zum Ergebnishaushalt FWE 110 liegt der Anlage 1.1 eine gesonderte Stellungnahme der Verwaltung bei. Sie ist direkt hinter dem Antrag angefügt.