Sachverhalt:

Zur Anfrage der SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat vom 30. August 2024 nimmt die Verwaltung nach Rücksprache mit der SE|BS wie folgt Stellung:

Zu Frage 1:

Die Sedimente aus dem Bereich der Flutmulde werden demnächst im Bereich westlich der Überlaufschwelle am Ölpersee zur Beseitigung temporär gelagert. Ein genauer Zeitpunkt für Entnahme ist noch nicht festgelegt, eine Abstimmung zwischen den Beteiligten läuft aktuell. Eine Analytik des Sediments wurde bereits durchgeführt. Es wird angestrebt, dass die Beseitigung des Materials noch im Jahr 2024 durchgeführt wird.

Zu Frage 2: 

Die abgelagerten Sedimente im Bereich der Überlaufschwelle sind nach Hochwasserereignissen zu entfernen, um die festgelegte hydraulische Wirkung und Leistungsfähigkeit der Überlaufschwelle weiterhin gewährleisten zu können. Die Sedimente, die in den Ölpersee eingetragen wurden, haben keine Auswirkungen auf die Hochwasserregulierung.

Zu Frage 3:

Wann soll die Treibgutsperre instandgesetzt werden?

Die Instandsetzung des beschädigten Treibgutabweisers bedarf einer Neuplanung und einer anschließenden Umsetzung. Als Erstes wird ein Ingenieurbüro mit der Planung von der SE|BS beauftragt. Danach kann erst eine Firma beauftragt werden, die die Planung realisiert. Ein Fertigstellungstermin ist noch nicht absehbar.