Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage - 24-24406

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Beschluss:

 

r die nachstehende Maßnahme werden nach der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zum Abbau des Sanierungsstaus in Kindertagesstätten der freien Träger der Jugendhilfe folgende Zuwendungen gewährt:

 

Träger

Einrichtung

Maßnahme

Zuwendungshöhe

Ev.-luth. Propsteiverband

Kita Dankeskirche

Sanierung der Frischwasser- und Heizungsanlage

bis zu 143.000,00 €

 

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Sachverhalt

Sachverhalt:

 

Der Rat der Stadt Braunschweig hat in seiner Sitzung am 13. Juli 2021 die Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zum Abbau des Sanierungsstaus in Kindertagesstätten der freien Träger der Jugendhilfe beschlossen (DS 21-16091).

 

Gem. § 5 der Satzung für das Jugendamt hat der Jugendhilfeausschuss bei der Verteilung der im Haushaltsplan zur Förderung von Einrichtungen, Organisationen und Maßnahmen der Jugendhilfe bereitgestellten Mittel Beschlussrecht.

 

Der Ev. luth. Propsteiverband hat für seine nicht angemietete Einrichtung Kita Dankeskirche fristgerecht einen Antrag auf Sanierungsmittel gestellt. Weitere Anträge sind nicht eingegangen.

 

Die Finanzierung der Maßnahmen ist wie folgt vorgesehen:

 

Maßnahme

Flursanierung

Gesamtkosten

390.320,00

Eigenanteil

247.320,00

Max. Zuwendung

143.000,00

 

Die Voraussetzungen der Richtlinie sind erfüllt, die erforderliche Plausibilitätsprüfung durch das städtische Gebäudemanagement ist erfolgt.

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Im Haushaltsplan 2024 stehen die erforderlichen Mittel zur Verfügung.

 

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