Sachverhalt:

Zu den folgenden Punkten wurde die Verwaltung gebeten zu berichten.

Dazu teilt die Verwaltung Folgendes mit:

• Aktueller Stand der Reinigung und Hygiene auf Schultoiletten in Braunschweig

An den Braunschweiger Schulen, die durch die Stadt Braunschweig im Rahmen der Reinigung betreut werden, findet eine tägliche Reinigung in den Nachmittags- bzw. Abendstunden statt. Dabei wird eine Unterhaltsreinigung durchgeführt, die das Bestücken der Spender (Seife, Handtuchpapier, Toilettenpapier) einschließt. Darüber hinaus werden die Spender auch untertägig im Bedarfsfall je nach Verbrauch nachgefüllt.

Der bauliche Zustand der Anlagen ist zum größten Teil gut, sodass eine ordnungsgemäße Reinigung durchgeführt werden kann. In Einzelfällen befinden sich ältere Anlagen im Bestand, bei denen aufgrund der Bausubstanz trotz der täglichen Unterhaltsreinigung Geruchsbelästigungen auftreten können. Diese können reinigungstechnisch nicht vollumfänglich abgestellt werden (z.B. offene Fugen im Bodenbereich, poröses oder offenliegendes Mauerwerk, etc.).

Bei Kenntnis über Reinigungsmängel wird umgehend die Behebung veranlasst und Abhilfe geschaffen.

• Bestehende Standards und Kontrollen der Reinigungsmaßnahmen

Ja, täglich durch den vor Ort eingesetzten Hausdienst. Darüber hinaus finden stichprobenartige Kontrollen durch die städtischen Objektleitungen statt. Bei Vorliegen eines konkreten Verdachts oder Kenntnis über eine Schlechtleistung werden regelmäßige Kontrollen durch die Objektleitungen durchgeführt. Bei einem sich bestätigenden Mangel wird umgehend die Aufarbeitung veranlasst und im Weiteren werden verstärkte und regelmäßige Kontrollen nach einem Qualitätsbogen mit unterschiedlichen Parametern durchgeführt.

• Identifizierte Problembereiche und Rückmeldungen von Schulen, Eltern und Schüler:innen

Problembereiche sind u. a., wie oben geschildert, die baulichen Zustände der Anlagen. Darüber hinaus sorgt stets wachsender Vandalismus und das zunehmend erkennbare Fehlverhalten der Nutzenden für die Verschmutzungen.

• Geplante oder bereits umgesetzte Verbesserungsmaßnahmen

Die sukzessive Sanierung der Anlagen in den Braunschweiger Schulen ermöglicht eine ordnungsgemäße Reinigung. Darüber hinaus setzen die Schulleitungen erzieherische und organisatorische Maßnahmen ein, um vor allem dem Vandalismus und der fehlerhaften Nutzung durch die Schüler/innen vorzubeugen. In Extremfällen und nur auf Anforderung findet an Ganztagsschulen nach Absprache mit dem Hausdienst eine zweite Reinigung untertägig statt (Einzel- und Ausnahmefall).

In den meisten Fällen liegt der unzureichende Reinigungszustand nicht an einer schlechten Reinigungsleistung, sondern an den Fehlnutzungen und Vandalismus-Schäden.

• Vergleich mit Hygienevorschriften und Reinigungsstandards an Schulen in anderen Kommunen

Auch in anderen Kommunen findet grundsätzlich eine tägliche Unterhaltsreinigung statt. Über den Sanierungsstand und möglichen Extraleistungen im Rahmen der Reinigung liegen keine Kenntnisse vor.

• Anpassungen des Reinigungsaufwandes im Zuge der Ausweitung der Gebäudenutzungen durch Ganztagsbetreuung und die Nutzung von Sportvereinen in den Bereichen der Sporthallensanitätsräume.

Die oben beschriebenen Maßnahmen in eigener Verantwortung der Schulleitungen (z. B. Listen, Aufsichten, Schlüsselausgabe) oder die zusätzliche Reinigung auf Anforderung im Ganztagsbetrieb sind in Umsetzung.