Sachverhalt:

Anknüpfend an die Mitteilung außerhalb von Sitzungen an den Rat und die Stadtbezirksräte aus dem April 2024 zum „Breitbandausbau in Braunschweig - Sachstände zum eigenwirtschaftlichen und geförderten Glasfaser- und Mobilfunkausbau“ (DS 24-23308) sowie die fortlaufend aktualisierten Internetseiten unter www.braunschweig.de/breitbandausbau informiert die Verwaltung zum gegenwärtigen Stand des Breitbandausbaus.

1. Herausforderungen und Ausbaustand beim eigenwirtschaftlicher Glasfaserausbau
   
   Wie zuletzt berichtet, haben sich die verfügbaren Investitionsmittel bei den Telekommunikationsunternehmen und TK-Netzdienstleistern (TKU) nach den Veränderungen im Zinsmarkt ab Mitte 2022 reduziert. Inflation und mangelnde Tiefbaukapazitäten am Markt erschweren die Situation weiter, sodass sich die Zahl aktiver TKU durch Insolvenzen und den Rückzug von Investoren (z. B. Fonds) reduziert. Nach Jahren des zügigen Glasfaserausbaus ist ein deutlicher und spürbarer Rückgang der Aktivitäten auch in Braunschweig zu erkennen.
   
   Unabhängig davon steht die Breitbandkoordinierung weiterhin unablässig und intensiv mit den TKU in Gesprächen, um sie für einen wirtschaftlich darstellbaren Glasfaserausbau zu gewinnen (siehe auch Ziffer 1.1 und 1.3).
   
   Dem für die TKU kostenintensiven Glasfaserausbau kann größtenteils nur entsprochen werden, wenn über die Anlieger in den Ausbaugebieten tatsächlich Abschlüsse von Glasfaserverträgen zur Refinanzierung getätigt werden. Die derzeitigen durchschnittlichen Buchungsraten liegen bundesweit zwischen 20 - 30 %.
   
   Glasfaser ist das Medium der Zukunft, das Verbindungen in Lichtgeschwindigkeit ermöglicht und so dem rasant steigenden Datenbedarf mit hohen Up- und Downloadraten technisch gewachsen ist. Glasfaser ist ein wichtiger Standortfaktor, steigert den Wert von Immobilien und ermöglicht die digitale Transformation sowie Teilhabe an einer zunehmend digitalen Welt (digitales Lernen & Arbeiten, Telemedizin, Behörden-Online-Services, Stream, etc.). Moderne Glasfaserleitungen verbrauchen weniger Energie als Kupfernetze. Wo eine flächendecke Glasfaserversorgung errichtet worden ist, kann perspektivisch sukzessive das bestehende Kupfernetz heruntergefahren werden. Zu den Vorteilen von Glasfaser, der sogenannten „Kupfer-Glas-Migration“ etc. werden von Bund und Land mögliche Informationskampagnen geprüft.
   
   Bund und Land haben als neue Zielmarke zur Erreichung einer grundsätzlich flächendeckenden Gigabitgesellschaft entsprechend ihrer Gigabit- bzw. Glasfaserstrategien das Jahr 2030 (statt bisher 2025) gesetzt. Marktexperten halten diese Zielvorgabe in großen Teilen Deutschlands jedoch für schwer erreichbar.
   
   Von den ca. 150.000 Braunschweiger Haushalten und Unternehmen werden bis Jahresende ca. 110.000 Haushalte und Unternehmensstandorte einen Glasfaserzugang haben. Das sind rund 75 %. Die verbleibenden Adressen verteilen sich auf ca. 25 Siedlungen in verschiedenen Stadtteilen. Rechnet man die Versorgung über Kupferkabel mit Bandbreiten von über 50 Mbit/s mit ein, liegt der Braunschweiger Versorgungsgrad bei 97 %.
    

1.1.0.Ausbau der Deutschen Telekom
Die Telekom hat mittlerweile das Gebiet nördlich der Okerumflut bis zum Siegfriedviertel (Nordstadt II), das Kanzlerfeld sowie die Stadtteile Mascherode und Querum mit Glasfaserinfrastruktur ausgebaut. Der Stadtteil Gliesmarode soll bis Ende 2024 / Anfang 2025 tiefbautechnisch fertiggestellt sein.

2025 wird die Telekom die in 2024 begonnenen Stadtteile Lindenberg, Rautheim und Riddagshausen abschließend ausbauen.

Darüber hinaus geht die - teils nur auf Einzelgebäude bzw. Straßenzüge begrenzte -  Glasfaseranbindung von Immobilien Braunschweiger Wohnungswirtschaftsunternehmen in diversen Stadtteilen (u. a. Broitzem, Kralenriede, Rühme, Stöckheim, Timmerlah, Volkmarode und auch Rautheim) weiter. Ebenso finden Nach- und Hausanschlussarbeiten in allen aktuellen und ehemaligen Ausbaugebieten statt.

Für die Folgejahre ist ein Ausbau in den Stadtteilen Hondelage, Dibbesdorf, Volkmarode, Schapen, Kralenriede, Stöckheim, Leiferde und Broitzem sowie der Innenstadt vorgesehen. Details zu möglichen Ausbauzeiträumen 2025 ff. hat die Telekom im kommenden Jahr nach weiteren Wirtschaftlichkeitsprüfungen zugesagt.
 

1.2.0.Ausbau der Deutschen Glasfaser
Im Stadtteil Lamme sollen zur Sicherstellung eines verkehrssicheren und winterfesten Zustandes Asphaltierungsarbeiten (Tragschicht) in Gehwegen und Straßenzügen - witterungsabhängig - bis zum Ende des Jahres 2024 stattfinden. Im Frühjahr folgen dann die finalen Gussasphaltierungen, wodurch ein Teil der eingebrachten Tragschicht wieder abgefräst werden muss. Parallel werden in 2025 weitere Hausanschluss- sowie Glasfasereinzieh-/einblasarbeiten durch die DG sowie tiefbautechnische Abnahmen von Wege- und Straßenoberflächen durch die Stadt Braunschweig stattfinden.

Aufgrund wiederholter Versäumnisse und Missstände und daraus bedingtem unverhältnismäßig hohem städtischen Personaleinsatz wird eine Erweiterung der Ausbaupolygone (Stadtteile) über den seinerzeit als „Pilotprojekt“ begrenzten Stadtteil Lamme hinaus voraussichtlich nicht stattfinden.
 

1.3.0.Ausbau und Vertrieb weiterer TKU, TK-Netzdienstleister und Provider
Wie einleitend ausgeführt, befindet sich die Breitbandkoordinierung mit zwei TKU bezüglich einer möglichen Glasfasererschließung in den Stadtteilen Harxbüttel, Thune, Wenden, Völkenrode, Watenbüttel, Veltenhof, Rühme sowie Bienrode, Bevenrode und Waggum im engen Kontrakt (u. a. Vorbereitung Absichtserklärung / “Letter of Intent“). Darüber hinaus prüfen drei weitere TKU den möglichen Ausbau in Stadtteilen, zu denen von den vorgenannten TKU noch keine Absichten erklärt wurden.

 

2. Geförderter Glasfaserausbau
    

2.1.0.„Weiße-Flecken-Förderung“
Die Trassenarbeiten zu den förderfähigen Gewerbegebieten /-adressen sind größtenteils durch die Telekom als ausführendes TKU abgeschlossen und diverse Hausanschlüsse errichtet worden. Die Erschließung einzelner außerhalb der Gewerbegebiete liegender unterversorgten Adressen und Gebiete bzw. die Zuleitungen zu diesen ist von der Telekom parallel gestartet. So wurden beispielsweise die Arbeiten in der Eisenbütteler Straße, dem Kennelweg, am Bienroder Weg und in der Siedlung Jägersruh grundsätzlich abgeschlossen.

Aufgrund anfänglich zurückhaltender Buchungen seit den ersten Anschreiben für einen kostenlosen Hausanschluss Anfang April 2024 hat die Breitbandkoordinierung Anfang August erneut die noch ausstehenden Adresseigentümerinnen und –eigentümer kontaktiert. Mittlerweile liegen der Telekom zu den rund 430 geförderten Adressen ca. 270 Hausanschlussaufträge und somit zwei Drittel vor.

Wie bereits berichtetet und in Förderverfahren üblich, finden Änderungen der Adresskulissen durch Abriss oder Neubau von Gebäuden statt. Hierzu erfolgen Abstimmungen mit den Beratern, der Telekom und den Fördermittelgebern vom Bund (aconium GmbH) und Land (NBank), die in Vertragsanpassungen sowie Änderungsanträgen münden. Als Projektabschluss wird weiterhin das zweite Quartal 2026 vorgesehen.
 

2.2.0."Graue-Flecken-Förderung"
In der letzten Mitteilung außerhalb von Sitzungen informierte die Verwaltung über Förderkriterien sowie die Herleitung potenziell förderfähiger Adressen, den Bedarf an und die Anmeldung von Haushaltsmitteln. Fortwährend wird eine zielgerichtete Anwendbarkeit bestehender Förderkulissen geprüft und bewertet.

 

3. Mobilfunkausbau in Braunschweig
   
   Fortlaufend steigende Datenmengen u. a. zur mobilen Vernetzung, zum Abruf von Informationen und zur Navigation, aber auch eine im Katastrophenfall (z. B. Überschwemmungslagen, Umwelteinflüsse durch Großbrände) zur Festnetztelefonie redundant anzuwendende Kommunikationsmöglichkeit erfordern eine möglichst lückenlose Abdeckung der Mobilfunknetze aller vier Mobilfunknetzbetreiber (MNB) Telekom, Vodafone, Telefonica/o2 und 1&1.

Von den MNB gehen aufgrund vorgenannter Ausführungen aber auch durch den Entfall bestehender Mobilfunkstandorte daher regelmäßig (Suchkreis-)Anfragen und Informationen zu potenziellen Dachstandorten oder freistehenden Mastanlagen auch auf städtischen Liegenschaften ein. Als Übergangslösung bis zur Umsetzung stationärer Standorte werden von den MNB teils transportable Mobilfunkmasten temporär aufgestellt, beispielweise in Bienrode und im Lindenberg. Die Breitbandkoordinierung bindet im Rahmen der verfügbaren Ressourcen für notwendige Stellungnahmen und Ortstermine weitere städtische Stellen (Bau-, Umwelt-, Stadtgrün-, Sport- und Hochbauverwaltung etc.) ein.
 

Die Breitbandkoordinierung wird weiterhin regelmäßig über den Fortgang der Maßnahmen informieren und die Internetseiten aktualisieren.