Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Vorlage

Antrag (öffentlich) - 24-24846

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Der Bezirksrat stellt für die Umsetzung der Aufwertung des "Pesta-Ecks" auf Basis des Entwurfs und der Kostenschätzung aus Vorlage 23-22504-01 bis zu 20.000 € als weitere Kostenbeteiligung aus eigenem Budget zur Verfügung.

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Sachverhalt

In Vorlage 23-22504-01 hat die Stadtverwaltung einen Umgestaltungsvorschlag des Pesta-Ecks (Grünfläche Ecke Pestalozzistr./Bammelsburger Str.) vorgelegt und anfallende Kosten in Höhe von etwa 25.000 € (inkl. MwSt.) geschätzt.

Daraufhin hat der Bezirksrat 10.000 € aus eigenen Haushaltsmitteln für eine Umsetzung bereitgestellt.
Da die Maßnahme nach Angaben der Verwaltung nur bei ausreichend zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln umgesetzt werden kann und die kurz- oder mittelfristige Realisierung angesichts der Haushaltslage der Stadt offen ist, beantragt die SPD-Fraktion, aus den HH-Mitteln des Stadtbezirks die fehlende Summe für eine Umsetzung bereitzustellen. Angesichts der lediglich ungefähren Kostenschätzung und inflationsbedingten Kostensteigerungen erscheint dabei ein etwas höherer Mittelansatz vertretbar.

 

gez.

 

Jens Dietrich

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