Rat und Stadtbezirksräte
Antrag (öffentlich) - 24-24846
Grunddaten
- Betreff:
-
Finanzantrag zur weiteren Finanzierung der Aufwertung des "Pesta-Ecks"
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Antrag (öffentlich)
- Federführend:
- 0103 Referat Bezirksgeschäftsstellen
- Verantwortlich:
- SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 330
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Geplant
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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 330 Nordstadt-Schunteraue
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Entscheidung
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12.12.2024
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16.01.2025
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06.03.2025
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Sachverhalt
In Vorlage 23-22504-01 hat die Stadtverwaltung einen Umgestaltungsvorschlag des Pesta-Ecks (Grünfläche Ecke Pestalozzistr./Bammelsburger Str.) vorgelegt und anfallende Kosten in Höhe von etwa 25.000 € (inkl. MwSt.) geschätzt.
Daraufhin hat der Bezirksrat 10.000 € aus eigenen Haushaltsmitteln für eine Umsetzung bereitgestellt.
Da die Maßnahme nach Angaben der Verwaltung nur bei ausreichend zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln umgesetzt werden kann und die kurz- oder mittelfristige Realisierung angesichts der Haushaltslage der Stadt offen ist, beantragt die SPD-Fraktion, aus den HH-Mitteln des Stadtbezirks die fehlende Summe für eine Umsetzung bereitzustellen. Angesichts der lediglich ungefähren Kostenschätzung und inflationsbedingten Kostensteigerungen erscheint dabei ein etwas höherer Mittelansatz vertretbar.
gez.
Jens Dietrich
