Rat und Stadtbezirksräte
Mitteilung - 24-24716-01
Grunddaten
- Betreff:
-
Bank in der Emsstraße
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Mitteilung
- Federführend:
- 66 Fachbereich Tiefbau und Verkehr
- Beteiligt:
- 0103 Referat Bezirksgeschäftsstellen; 0600 Baureferat
- Verantwortlich:
- Leuer
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 221 Weststadt
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zur Kenntnis
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29.01.2025
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Sachverhalt
Sachverhalt:
Beschluss des Stadtbezirksrats 221 vom 27.11.2024 (Anregung gem. § 94 Abs. 3 NKomVG):
„Der Stadtbezirksrat 221 regt an, in der Emsstraße auf dem Weg zur Stadtbahnhaltestelle Emsstraße eine Bank aufzustellen.“
Stellungnahme der Verwaltung:
Die Verwaltung teilt mit, dass für das Aufstellen und die Unterhaltung von Bänken außerhalb der Okerumflut im öffentlichen Verkehrsraum nur in besonderen Ausnahmefällen Haushaltsmittel zur Verfügung stehen.
Wenn der Stadtbezirk 221 Weststadt die Kosten für das Aufstellen einer Bank (Typ: Abbenrode) sowie eines Mülleimers zur Vermeidung von Verschmutzungen am Standort aus den Stadtbezirksratsmitteln übernimmt, kann die Verwaltung die Bank und den Mülleimer aufstellen. Der Vorschlag wird in die Liste der Vorschläge für die bezirklichen Mittel 2025 aufgenommen.