Sachverhalt:
Der ABC-Zug ist eine auf der Südwache in der Dessaustraße stationierte Sondereinheit der Feuerwehr Braunschweig. Er ist organisatorisch in die zwei Fachgruppen „Messen“ und „Dekon/Logistik“ unterteilt. Die Hauptaufgabe besteht zunächst in der Erkundung, denn der ABC-Zug stellt die durch atomare, biologische und chemische Stoffe drohenden Gefahren fest. Sollte es zu einem entsprechenden Schadensfall gekommen sein, sind die Mitglieder des ABC-Zuges dann für die Dekontamination zuständig – also der klassische Gefahrstoffeinsatz im Rahmen der kommunalen Gefahrenabwehr. Darüber hinaus gilt es auch Logistikeinsätze abzuarbeiten.

So waren Teile des ABC-Zuges im Jahr 2018 beim Moorbrand in Meppen und im Jahr 2021 beim Hochwasser in Nordrhein-Westfalen. Und besonders während der Corona-Pandemie war der ABC-Zug ein wichtiger Bestandteil des Einsatzes auf kommunaler Ebene: So haben die Angehörigen des ABC-Zuges beispielsweise mit Einheiten der Malteser sämtliche Alten- und Pflegeheime der Stadt durchgetestet, um verdeckte Infektionsgeschehen frühzeitig zu erkennen und so Menschenleben zu retten. Auch ein Corona-Mobil wurde durch den ABC-Zug betrieben. Dieses war durchgehend im Dienst, um Angehörige der kritischen Infrastruktur und der höheren Stadtverwaltung schnellstmöglich testen zu können.

Perspektivisch wird der ABC-Zug weitere Aufgaben im Zuge des neuen Einsatzhygienekonzeptes der Feuerwehr Braunschweig übernehmen. Die vorhandene spezielle Mess- und Analysetechnik sorgt auch immer wieder für überörtliche Einsätze in benachbarten Kommunen. Darüber hinaus verfügt der ABC-Zug über zwei Fahrzeuge des Bundes (CBRN-Erkundungswagen [zur Erkennung von chemischen, biologischen, radiologischen und nuklearen Substanzen] sowie Dekon-P) und bekommt zukünftig die Messleitkomponente des 8. CBRN-Messzuges Niedersachsen – darüber erfolgt die Mitwirkung im Zivil- und Katastrophenschutz der Stadt Braunschweig.

Bis zum Ende der Wehrpflicht im Juli 2011 konnte der Ersatzdienst beim ABC-Zug geleistet werden, der überwiegende Teil der Mitglieder speiste sich daher aus diesem Personal. Inzwischen ist dieser Personenkreis komplett weggebrochen, so dass momentan 45 Mitglieder aus den Braunschweiger Ortsfeuerwehren zusätzlich (freiwillig) Mitglied im ABC-Zug sind. Der ABC-Zug unterscheidet sich durch sein Einsatzspektrum, durch die zentrale Organisation sowie durch die eigenen Fahrzeuge und die eigene Unterkunft wesentlich von den anderen Fachzügen der Feuerwehr Braunschweig. Vielmehr ist er strukturell wie eine 31. Ortsfeuerwehr aufgestellt und hat etwa ein eigenes Kommando mit zahlreichen Funktionen. In der Regel finden die Dienste zwei Mal pro Monat statt, im vergangenen Jahr wurde der ABC-Zug zu 12 Einsätzen alarmiert.

Eine finanzielle Zuwendung für Einsatz- und Übungsdienste gibt es nicht mehr, eine solche wurde vor Jahren eingestellt. Da es bei ehrenamtlicher Arbeit vielfach um Wertschätzung geht, stellt sich die Frage, wie man Feuerwehrangehörige für den zeitlich fordernden und herausfordernden Dienst im ABC-Zug gewinnen will, wenn man diesen erklären muss, dass sie beispielsweise ihre Getränke nach dem Einsatz doch bitteschön selbst zu bezahlen haben.

Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:

1. Über welche Haushaltsposten ist eine finanzielle Unterstützung der ehrenamtlichen Arbeit des ABC-Zuges umsetzbar?

2. Wie will die Verwaltung eine finanzielle Unterstützung des ABC-Zuges zukünftig ausgestalten?