Sachverhalt:

Im Oktober 2019 beschlossen der damalige Stadtbezirksrat Viewegsgarten-Bebelhof und nachfolgend der PlUA und der VA die Aufstellung des Bebauungsplanes „Schefflerstraße-Süd“ (AW 117, DS 19-11140). Planungsziele waren eine Entlastungsstraße zwischen der Salzdahlumer Straße und dem Lokpark sowie ein „stadtbildprägendes Bürogebäude“ auf dem ehemaligen Sportplatz des SV Süd. Auf Nachfrage im SBR 130 teilte die Verwaltung am 16.02.2024 (DS 23-22429) mit, dass der Satzungsbeschluss für den AW 117 für Ende 2024 vorgesehen sei.

Daher wird angefragt:

1.  Bleibt es bei den Planungszielen des Aufstellungsbeschlusses?

2. Wann wird der angekündigte Satzungsbeschluss in den Gremienlauf gegeben?

3. Sind die für die Realisierung des Bebauungsplanes erforderlichen Mittel im soeben verabschiedeten städtischen Haushalt veranschlagt unter dem Projekt „Stadtumbau Bahnstadt“ und wenn ja, in welchem Jahr?