Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Vorlage

Stellungnahme - 25-25048-01

Reduzieren

Beratungsfolge

Reduzieren

Sachverhalt

Sachverhalt:

Zu der Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Stadtbezirksrat 322 vom 15.01.2025 [25-25048] wird wie folgt Stellung genommen:

 

Die Verwaltung verweist zu der aktuellen Anfrage auf die Mitteilung außerhalb von Sitzungen 22-18262, die das Thema Katastrophenplan in Form des dort genannten Notfallplans bereits behandelt hatte. Der Verwaltung sind indes keine aktuellen Entwicklungen bekannt, nachdem an der Einstufung des Betriebes Eckert & Ziegler im Sinne des § 10a Nds. Katastrophenschutzgesetz (NKatSG) eine Änderung eingetreten wäre. Ein Evakuierungsplan ist demnach gleichsam ebenfalls im Sinne des Katastrophenschutzgesetzes nicht erforderlich.

 

Für die (haus-)internen Räum- und Evakuierungsvorkehrungen ist der Betreiber verantwortlich.



 

Loading...

Erläuterungen und Hinweise